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Dies gilt auch für einen Onlinehändler, der Waren aus verschiedenen Warengruppen anbietet und in einer Warengruppe kurzfrsiti Waren angeboten hat. Die Folge ist, dass eine Abmahnung durch einen Mitbewerber bei Verstößen gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb ausgesprochen werden kann. Diese nicht ganz neue Ansicht wurde in einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Beschluss vom 18. Juni 2018, Az.: 6 U 93/17) bestätigt. Zwei Unternehmen, die bei eBay Waren anboten, waren in eine wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzung geraten. Nach Erledigung des Rechtsstreits war nur noch über die Prozesskosten zu entscheiden. Im Rahmen der Entscheidung führt das Gericht auch aus, dass eine konkretes Wettbewerbsverhältnis unter anderem deswegen vorliege, dass kurzfristig die Waren, hier Alufolie, angeboten wurden.

(im Streitfall: 2 Wochen und 1 Monat) sind abmahnbar, da ein Verstoß gegen § 3a UWG in Verbindung mit § 312d I BGB i.V.m. Art. 246a § 1 II Nr. 1 und § 4 I EGBGB vorliegt. Diese nicht ganz neue Ansicht wurde in einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Beschluss vom 18. Juni 2018, Az.: 6 U 93/17) bestätigt. Zwei Unternehmen, die bei eBay Waren anboten, waren in eine wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzung geraten. Nach Erledigung des Rechtsstreits war nur noch über die Prozesskosten zu entscheiden. Im Rahmen der Entscheidung führt das Gericht auch aus, dass die unterschiedlichen Angaben der Widerrufsfristen wettbewerbswidrig ist.

Die Folge in einem Rechtsstreit, den das Oberlandesgericht Stuttgart zu entscheiden hatte (Urteil vom 15. Februar 2018, Az.: 2 U 96/17), war, dass eine Vertragsstrafe aus einer Unterlassungserklärung nicht geltend gemacht werden konnte.

Ein Onlinehändler, der bei eBay aktiv war, hatte sich wie folgt verpflichtet:

„zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr im Fernabsatz auf der Handelsplattform eBay betreffend Dekorationstextilien Angebote zu veröffentlichen und/oder zu unterhalten, in denen in der an den Letztverbraucher gerichteten Werbung Waren in Fertigpackungen, und/oder in offenen Packungen und/oder als Verkaufseinheiten ohne Umhüllung nach Länge angeboten werden, ohne neben den Endpreis gleichzeitig auch den Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Grundpreis) in unmittelbarer Nähe des Endpreises anzugeben“

Durch die Miniaturansicht (Screenshot ist über Link am Ende im Urteil abrufbar) sah der vormals Abmahnende einen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung und fordert 3.000 EUR Vertragsstrafe.

Die Richter des Oberlandesgericht Stuttgart folgten dieser Ansicht nicht und sahen keinen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung. Das maßgebliche Argument ist, dass die Miniaturansicht bereits kein Anbieten im Sinne des § 2 PAngV ist.