E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 17. Juli 2025 (Az.: 16 U 80/24) in einem Rechtsstreit zwischen zwei Influencern rund um verschiedene Aussagen in einem veröffentlichen Video sowie einen Livestream auf Accounts des beklagten Influencers (Details dazu...
Sonstiges, Urheber- /Markenrecht
So das Gericht unter anderem in seinem Urteil vom 31. Juli 2025 (Az.: I ZR 127/24) , mit dem es eigene Rechtsprechung bestätigte. Hintergrund des Rechtsstreits waren verschiedene Ansprüche des klagenden Unternehmens aus der Verletzung eines...
Datenschutz/Datensicherheit
Das Gericht hat mit seinem Beschluss vom 13. August 2025 (Az.: 6 Ob 15/25m) in einem Rechtsstreit, in dem ein in Österreich ansässiges Versandhandelsunternehmen ansässig ist, den Rechtsstreit ausgesetzt und dem EuGH unter anderem die Frage vorgelegt, ob die...
Datenschutz/Datensicherheit
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 4. September 2025 (Az.: C‑655/23) im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des BGH in einem Rechtsstreit, in dem es um Ansprüche aufgrund einer Fehlversendung einer Nachricht in einer Social Media Anwendung mit dem...
Datenschutz/Datensicherheit
So das Gericht in seinem Urteil vom 23.Juli 2025 (Az.: 30 C 138/21) in einem Rechtstreit der beiden Kläger gegen eine Steuerberaterkanzlei und deren Gesellschafter, die gemeinsam verklagt wurden. Die Kläger hatten dort eine neue Anschrift hinterlegt, die jedoch nicht...
Datenschutz/Datensicherheit
So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 24. Juni 2025 (Az.: 4 U 424/25) in einem Berufungsverfahren, mit den das Gericht auf die Aussichtslosigkeit des eingelegten Rechtsmittels der Berufung in einem Rechtsstreit hinweist. In dem Gerichtsverfahren wurden...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 15.Mai 2025 (Az.: 6 U 347/24) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren. Zunächst bejaht das Gericht die Erfüllung des Begriffs der Werbung im Sinne des HWG.
Datenschutz/Datensicherheit
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 1.Juli 2025 (Az.: 4 U 177/25). In dem Klageverfahren waren verschiedene Ansprüche wegen der fortdauernden Speicherung von Zahlungsstörungen zu Lasten des Klägers in einer Bonitätsauskunft geltend gemacht worden. Den...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Auch ein Link auf die Produktdetailseite hilft da nicht weiter, so das Gericht in seinem Urteil vom 7.Januar 2025 (Az.: 6 HK O 28/24) in einem Klageverfahren rund um einen Unterlassungsanspruch, der durch einen qualifizierten Wirtschaftsverband gegen einen...