Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Koblenz in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 3. Juli 2019, Az.: 9 U 1359/18). In dem Rechtsstreit war die Frage von Verstößen gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) streitig, die durch das Internetangebot im Bereich des...
Allgemein, IT- / EDV-Recht
darin, so dass Oberlandesgericht Nürnberg in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 17. Juli 2019, Az.: 3 W 1470/19) eine Tatsachenbehauptung enthalten ist, die nachprüfbar ist. Diese Tatsachenbehauptung ist, dass zwischen dem Bewerteten und dem Bewertenden ein...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Eine Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG sah das Landgericht München I in einer Entscheidung nicht (Endurteil vom 15. Februar 2018, Az.: 17 HK O 10637/17). Das Gericht hatte den Sachverhalt zu bewerten, dass Freude und Verwandte Bewertungen für Unternehmen...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 13. Juni 2019, Az.: 2 U 55/18). Das Gericht hatte im Berufungsverfahren verschiedene geschäftliche Handlungen eines Verkaufsmarktes zu bewerten. Darunter unter anderem auch die Angabe „XYZ...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht München I in einer Entscheidung (Endurteil vom 15. Februar 2018, Az.: 17 HK O 10637/17), bei der unterm Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung geltend gemacht wurden. Diese Abmahnung hatte gerügt, dass die Beklagten in einem Onlineauftritt...
