Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Juristen nennen dies einen Fall der sog. Drittunterwerfung. Sie müssen gegenüber dem nachfolgenden Abmahner, der Sie erneut abmahnt umfangreich offenlegen, dass sie bereits einmal abgemahnt wurden und bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. Auch die...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
erteilt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg inklusive einem Ausblick auf mögliche Folgen eines ungeordneten Brexit und bereits bestehenden Möglichkeiten, sich als Unternehmen darauf einzustellen. Quelle: “Keep cool“...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
dann ist dies eine Werbung mi einer Selbstverständlichkeit und damit Irreführend nach § 5 UWG. So das Oberlandesgericht Stuttgart in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 20. Dezember 2018, Az.: 2 U 26/18). Grundsätzlich nimmt jede Apotheke, so auch...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Eine Nichtüberschreitung von Grenzwerten rechtfertigt die Werbung mit dieser Angabe nicht. So das Oberlandesgericht Stuttgart in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 25. Oktober 2018, Az.: 2 U 34/18). Das beklagte Unternehmen hatte Matratzen in...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Das Recht auf Auskunft ist ein Recht, dass im Datenschutzrecht schon immer eine wichtige Rolle spielt. Nicht erst seit dem 25. Mai 2018 wird dieses Recht durch die sog. „betroffenen Personen“ genutzt, um Auskunft zu personenbezogenen Daten zu erhalten. Tipps wie mit...
