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Bestellbutton in Onlineangebot muss klar & deutlich auf Kostenpflichtigkeit hinweisen

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Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht

Ansonsten liegt ein Verstoß gegen § 312j II BGB vor, der auch durch Mitbewerber oder andere Organisationen verfolgt werden kann. Die Bezeichnung  „Mitgliedschaft beginnen kostenpflichtig nach Gratismonat“ eines Streaminganbieters erfüllte die Vorgaben des Gesetzgebers...
Bewertung mit einem Stern und ohne Kommentar ist als Meinungsäußerung angreifbar, da…

Bewertung mit einem Stern und ohne Kommentar ist als Meinungsäußerung angreifbar, da…

Allgemein, IT- / EDV-Recht

darin, so dass Oberlandesgericht Nürnberg in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 17. Juli 2019, Az.: 3 W 1470/19) eine Tatsachenbehauptung enthalten ist, die nachprüfbar ist. Diese Tatsachenbehauptung ist, dass zwischen dem Bewerteten und dem Bewertenden ein...
BGH legt EuGH Rechtsfragen zur Verwendung der Telefonnummer in Widerrufsbelehrung vor

BGH legt EuGH Rechtsfragen zur Verwendung der Telefonnummer in Widerrufsbelehrung vor

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht

In einem von unserer Kanzlei in den ersten beiden Instanzen betreuten Verfahren (Az.: I ZR 169/17) hat der Bundesgerichtshof am 7. März 2019 das Revisionsverfahren per Beschluss ausgesetzt und dem EuGH zwei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: Ist eine...
BGH legt EuGH Rechtsfragen zur Verwendung der Telefonnummer in Widerrufsbelehrung vor

Kundenzufriedenheitsabfrage per E-Mail ist Werbung

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht

Daher ist entweder eine vorherige Einwilligung durch den Empfänger erforderlich oder aber, wenn von der gesetzlichen Ausnahmeregelung des § 7 Abs.3 UWG Gebrauch gemacht werden soll, ein ausdrücklicher Hinweis darauf bei Erhebung und jeder Verwendung, dass ein...
Mal wieder E-Mail: Voreingestelltes Häkchen ist keine wirksame Einwilligung nach § 7 UWG

Mal wieder E-Mail: Voreingestelltes Häkchen ist keine wirksame Einwilligung nach § 7 UWG

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht

Über eine aktuelle Entscheidung, in der ein Gericht dies erneut entscheiden hat, berichtet die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V.. Entschieden hat das Landgericht München I (Urteil vom 4. Juni 2018, Az.: 4 HK O 8135/17, nicht...
Auch Nutzerkonten gehören zum Erbe..

Auch Nutzerkonten gehören zum Erbe..

Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit, IT- / EDV-Recht

und damit können bei einer fehlenden anderweitigen Verfügung des Nutzers auch Erben Zugriff zu einem solchen Account nehmen, da dies in den Nutzungsvertrag des Verstorbenen mit der Plattform eintreten. So der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 12. Juli 2018,...
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  • Widerrufsrecht ist bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, auch dann ausgeschlossen,…
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