Datenschutz/Datensicherheit, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
So das Gericht in seinem Urteil vom 11. Dezember 2025 (Az.: 6 U 81/23) in einem Rechtsstreit eines Nutzers einer Internetseite gegen den Anbieter einer Cookie-Software, die auf verschiedenen Internetseiten im Einsatz war, die der Kläger aufgesucht hatte. Es fehlte...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
Die Veröffentlichung erfolgte am 15. Januar 2025 und setzt damit die Richtlinie in deutsches Recht um. Damit verbunden sind Anpassungen im BGB und EGBGB. Grundsätzlich lassen sich die wesentlichen Änderungen stichpunktartig wie folgt zusammenfassen: Neues Recht auf...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
So das Gericht in seinem Urteil vom 18. November 2024 (Az.: 5 UKl 10/25) in einem Rechtsstreit des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen ein Unternehmen, dass unter anderem Webhosting anbietet. Dieses hatte zwar einen Kündigungsbutton mit der Aufschrift...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
So das Gericht in seinem Urteil vom 22.Mai 2025 (Az.: I ZR 161/24) in einem Rechtsstreit der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen ein Handelsunternehmen. Dieses auf seiner Internetseite ein automatisches endendes Kundenvorteilsprogramm angeboten. Es fehlte...
Allgemein, IT- / EDV-Recht
So das Gericht in seinem Beschluss vom 19. Februar 2025 (Az.: 25 O 9210/24) in einem Verfahren, mit dem ein Unternehmen den Autor von Bewertungen auf einer Arbeitgeberbewertungsplattform in Erfahrung bringen wollte. Das Gericht hatte sich dabei auch mit der Frage zu...