Direkt zum Inhalt

volke

rechtsanwälte  fachanwälte  mediatoren

Menü
  • News
  • Unser Angebot
  • Unser Versprechen
  • Schulung
  • Mediation
  • Menschen
  • Kontakt

Kategorie: E-Commerce / Wettbewerbsrecht

E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Werbung mit Neueröffnung kann irreführend sein, wenn nur Erweiterung eines Gebäudes betroffen ist

So das Oberlandgericht Hamm in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 21. März 2017, Az.: 4 U 183/16). In dem Rechtstreit zwischen zwei Wettbewerbern, die Küchen vertreiben, war streitig, ob und …

E-Commerce / Wettbewerbsrecht / IT- / EDV-Recht

Preisvergleichsportal muss auf Provisionspflicht von gelisteten Anbietern hinweisen

So der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 27. April 2017 , Az.: I ZR 55/16 – Bestattungspreisvergleich). Die Richter sehen es als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und § …

E-Commerce / Wettbewerbsrecht / IT- / EDV-Recht

Angabe in Impressum einer Internetseite „Registergericht: Amtsgericht 000“ ist wettbewerbswidrig, wenn Betreiber keine Angabe zum Registergericht angeben muss

So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 14. März 2017, Az.: 6 U 44/16). Neben dieser Angabe zum Registergericht waren weitere Angaben im Impressum des …

E-Commerce / Wettbewerbsrecht / IT- / EDV-Recht / Wirtschaftsrecht

Anruf an Servicetelefonnummer für Bestandskunden darf nicht teurer sein als ein normaler Anruf

So der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 02.03.2017, Az. C-568/15) in einem Vorlageverfahren des Landsgerichts Stuttgart. Dort hatte die Wettbewerbszentrale die Verwendung einer 01805-Rufnummer als wettbewerbswidrig beanstandet und einen Verstoß gegen …

E-Commerce / Wettbewerbsrecht / Urheber- /Markenrecht

Markennutzung in AdWord-Anzeige irreführend, wenn die Nutzung in einem Link zu Sub-Domain eines Onlineverkaufsangebotes erfolgt…

und auf Verkaufsdarstellung verlinkt wird, in der nicht überwiegend Produkte der im Link enthaltenen Marke angeboten werden. So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 2. …

Allgemein / E-Commerce / Wettbewerbsrecht / Wirtschaftsrecht

Vergleicht sich „David“mit „Goliath“ im Rahmen einer Preisgegenüberstellung, so kann dies irreführend sein

So der Europäische Gerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 8. Februar 2017, Az.: C-562/15). Dies könne dann der Fall sein, wenn im Rahmen der Werbung dann nicht auf einen …

Allgemein / E-Commerce / Wettbewerbsrecht / Sonstiges

Werbung mit Angabe „umweltfreundlich produziert“ ist irreführend, wenn….

nicht näher erläutert wird, worauf sich die Angabe im Detail bezieht. So das Oberlandesgericht München in zwei aktuell veröffentlichten Entscheidungen (OLG München, Urteile vom 27.10.2016, Az.: 29 U 1152/16 und …

Allgemein / E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Verwendung der Bezeichnung „Acryl“ bei Textilkennzeichnung ist wettbewerbswidrig

So das Oberlandesgericht München in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20. Oktober 2016, Az.: 6 O 2045/16). Das Gericht hat im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Streitsverfahren zu klären, ob und in …

Allgemein / E-Commerce / Wettbewerbsrecht / Wirtschaftsrecht

Regelung zur Arbeitnehmerbelastung sind keine Marktverhaltensregelungen im Sinne des Wettbewerbsrechts

So das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 23. Juni 2016 (Az.: I ZR 71/15 – Arbeitnehmerüberlassung). In dem Rechtsstreit war streitig, ob die gesetzliche Regelung des § 1 Abs.1 S.1 AÜG …

Allgemein / E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Blickfangwerbung für gebrauchte Mobilfunkgeräte mit einer Garantie ohne Hinweis auf Geräteregistrierung ist irreführend

So nach einer aktuellen Mitteilung der Wettbewerbszentrale eine Entscheidung (Urteil vom 23. September 2016, Az.: 12 O 136/16; nicht rechtskräftig) des Landgerichts Frankfurt (Oder). Ein Onlinehändler hatte in seinem Internetshop …

Beitrags-Navigation

Ältere Beiträge

Kategorien

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • Datenschutz/Datensicherheit
  • E-Commerce / Wettbewerbsrecht
  • Familien / Erbrecht
  • IT- / EDV-Recht
  • Sonstiges
  • Urheber- /Markenrecht
  • Wirtschaftsrecht

Neueste Beiträge

  • Kein Zugriff von Eltern verstorbener minderjähriger Kinder auf Social-Media-Account
  • Werbung mit Neueröffnung kann irreführend sein, wenn nur Erweiterung eines Gebäudes betroffen ist
  • Panoramafreiheit im Urheberrecht gilt auch für Kunstwerke, die auf Fahrzeugen oder sonstigen beweglichen Stellen angebracht sind
  • Preisvergleichsportal muss auf Provisionspflicht von gelisteten Anbietern hinweisen
  • Angabe in Impressum einer Internetseite „Registergericht: Amtsgericht 000“ ist wettbewerbswidrig, wenn Betreiber keine Angabe zum Registergericht angeben muss
Impressum | Gender Hinweis | Datenschutz | Copyright © 2017 volke
Datenschutz

Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir wissen, dass Ihnen der sorgfältige Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten sehr wichtig ist. Da der Datenschutz bei uns auch deshalb einen hohen Stellenwert einnimmt, halten wir uns bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung streng an die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.

Grundsätzlich können Sie unsere Webseite besuchen, ohne personenbezogene Daten zu hinterlassen.

In einigen Fällen benötigen wir jedoch solche Daten von Ihnen und zwar:

· bei der Kontaktaufnahme mit uns
· beim Newsletter abonnieren/abbestellen
· bei der Buchung unserer Onlineseminare

I. Die Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme über das Kontaktformular müssen Name, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Telefonnummer (nur Option) angeben. Dies erfolgt, damit wir Ihre Anfrage in der Kommunikation mit Ihnen bearbeiten können. Vertrauliche Informationen sollten nicht auf diesem Wege an uns übermittelt werden, da diese Möglichkeit der Übermitteilung nicht abgesichert ist. Bitte nutzen Sie in diesem Fall die im Impressum angegeben E-Mail-Adresse.

II. Der Newsletter

Möchten Sie unsere Newsletter mit rechtlichen Informationen erhalten, so müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse angeben.

Wir verwenden diese E-Mail-Adresse nur, um Ihnen den Newsletter zu übersenden. Dieser enthält in der Regel Informationen zu aktuellen Gerichtsurteilen oder Gesetzesänderungen sowie Hinweise auf weitere Angebote unserer Kanzlei auf unserer Internetseite.

Bis zu Ihrer Abmeldung vom Newsletter wird die angegebene E-Mail-Adresse gespeichert

Sie können sich jederzeit von dem Newsletter abmelden, wenn Sie den erforderlichen Link im Newsletter anklicken oder uns eine Mitteilung übermitteln. Weitergehende Kosten als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen in diesem Fall nicht.

Mit der Abmeldung von unserem Newsletter widersprechen Sie der weiteren Nutzung der E-Mail-Adresse für die Übersendung unseres Newsletters. Die E-Mail-Adresse wird unserseits für diese Zwecke gelöscht.

Einsatz von Cookies

Wir setzen Cookies ein, die es uns ermöglichen, Ihren Einkauf so angenehm wie möglich zu gestalten. In unseren Cookies werden keine personenbezogenen Daten gespeichert. Cookies sind Textdateien, die bei dem Besuch auf einer Internetseite auf dem Computer des Benutzers gespeichert werden.  Um alle Funktionennutzen zu können, müssen Sie permanente Cookies in Ihrem Browser zulassen.

Werden die Erstellungen zu permanente Cookies nicht vorgenommen, können Sie zwar unsere Internetseite besuchen, aber zum Beispiel Ihre Seminare nicht verwalten/buchen/stornieren.

Es wird immer wieder das Gerücht gestreut, dass Cookies sehr gefährlich für Ihren Computer sein können. Cookies können jedoch folgende Tätigkeiten definitiv nicht ausführen:

· Cookies können keine Viren übertragen.
· Cookies können keine Festplattendaten auslesen.
· Ihre E-Mail Adresse lässt sich durch die Verwendung von Cookies nicht in Erfahrung bringen.
· Es können keine E-Mails unbemerkt versendet werden.
· Cookies können nicht von anderen Webservern ausgelesen werden.

Nutzung des Web-Analyse-Tools Piwik

Wir nutzen für diese Internetseite die Software Piwik. Dies ist eine Software auf Open-Source-Basis zur Auswertung der Zugriffe von Besuchern auf unsere Internetseite und der Darstellung der Daten in Form einer Statistik.

Die Software verwendet dabei sog. Cookies. Diese Textdateien werden auf Ihrem Computer gespeichert und verschaffen uns mit Hilfe der Software die Möglichkeit, die Benutzung unserer Internetseite zu analysieren.

Die durch den Einsatz der Cookies auf Ihrem Computer erhaltenen Informationen werden auf dem Server gespeichert. Die IP-Adresse Ihres Computers wird unverzüglich nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert und ist somit nicht erkennbar.

Wenn Sie die Installation der Cookies nicht wünschen, können Sie dies durch eine entsprechende Einstellung in dem genutzten Internetbrowsers verhindern. Sollten Sie sich bedauerlicherweise dafür entscheiden, die Cookies nicht zulassen zu wollen, so stehen Ihnen unter Umständen bestimmte Teilbereiche unserer Internetseite nicht zur Verfügung.

Widerruf der Datenerfassung durch Piwik

Technische Hinweise zum Widerruf

Durch das Deaktivieren der Webanalyse wird ein »Permanenter Cookie« auf Ihrem Computer gespeichert, sofern Ihre Browsereinstellungen dies zulassen. Dieser Cookie dient dem Zweck, Piwik zu signaliseren, Ihren Browser nicht zu erfassen.

Bitte beachten Sie, dass der Piwik-Deaktivierungs-Cookie gelöscht wird, wenn Sie die in Ihrem Browser abgelegten Cookies bereinigen. Außerdem müssen Sie die Webanalyse erneut deaktivieren, wenn Sie einen anderen Computer oder einen anderen Webbrowser verwenden.

Weitere Informationen

Selbstverständlich sind wir jederzeit bereit, Ihnen gemäß BDSG bzw. TMG Auskunft über sämtliche von Ihnen bei uns gespeicherten Daten zu erteilen. Sie können jederzeit der Nutzung Ihrer Daten widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen und uns Ihre Wünsche auf Änderung, Sperrung, Berichtigung oder Löschung der uns vorliegenden Daten mitteilen.

Bitten wenden Sie sich dazu per E-Mail, Post oder Telefax an die in der Anbieterkennzeichnung genannten Daten.

Wir setzen Cookies ein, die es uns ermöglichen, Ihren Aufenthalt so angenehm wie möglich zu gestalten. Wenn Sie den Besuch fortsetzen, erklären Sie sich damit einverstanden.OKMehr erfahren