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OLG Nürnberg: konkrete Wettbewerbsverhältnis nach § 2 I 4 UWG zwischen Prozessfinanzierer und Unternehmen, dass als Beratungsgesellschaft Unterlagen für Entscheidungen eines Prozessfinanzierers vorbereitet

OLG Nürnberg: konkrete Wettbewerbsverhältnis nach § 2 I 4 UWG zwischen Prozessfinanzierer und Unternehmen, dass als Beratungsgesellschaft Unterlagen für Entscheidungen eines Prozessfinanzierers vorbereitet

E-Commerce / Wettbewerbsrecht

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 19.Mai 2026 (Az.: 3 W 889/26 UWG) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren rund um Angaben, die im Rahmen einer E-Mail enthalten waren, und die durch den Kläger hier als herabsetzend und geschäftsschädigend im...
OLG Köln: Werbung mit Bewertungen, die ein Produkt vor dessen Veränderung betrafen, im Rahmen eine trotz Produktänderung weiterhin genutzten Artikelbeschreibung auf Internetverkaufsplattform ist irreführend nach § 5 UWG

OLG Köln: Werbung mit Bewertungen, die ein Produkt vor dessen Veränderung betrafen, im Rahmen eine trotz Produktänderung weiterhin genutzten Artikelbeschreibung auf Internetverkaufsplattform ist irreführend nach § 5 UWG

E-Commerce / Wettbewerbsrecht

So das Gericht in seinem Beschluss vom 18.Mai 2026 (Az.: 6 W 30/26) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen zwei Mitbewerbern. Betroffen war das Angebot einer Solarkraftanlage, bei der der Wechselrichter geändert worden war. Nach den...
LG München I: Betreiber einer Internetsuchmaschine haftet für falsche Aussagen in KI-generierten Zusammenfassungen von Suchergebnissen unter der Überschrift „Ergebnisse mit KI “, da es sich dabei um eigenen Inhalt auf Unterlassung

LG München I: Betreiber einer Internetsuchmaschine haftet für falsche Aussagen in KI-generierten Zusammenfassungen von Suchergebnissen unter der Überschrift „Ergebnisse mit KI “, da es sich dabei um eigenen Inhalt auf Unterlassung

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht

Im Streitfall wurde der Anspruch wegen der Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts des Anspruchsführende Unternehmens nach §§ 823 I, 1004 BGB analog i.V.m. Art. 2 I und Art. 19 III GG gelend gemacht und durch das Gericht im einstweiligen Verfügungsverfahren...