E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dabei werden die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung aufgegriffen und Unternehmen, die sich mit dem Thema beschäftigen, gute Anregungen aus rechtlicher Sicht gegeben. Quelle: https://www.wettbewerbszentrale.de/de/home/_news/?id=3133
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 20. Dezember 2018, Az.: I-2 U 26/18, n.rkr.) und bejahte damit einen Unterlassungsanspruch, der sich aus einer Irreführung ergibt. Geklagt hatte ein Unternehmen, das Rennwagen herstellt, gegen ein...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Und zwar dann, so das Oberlandesgericht Hamm in einer Entscheidung (Urteil vom 22. November 2018; Az.: 4 U 4 U 73/18), wenn der klagende Unternehmen selbst nicht Hersteller der beworbenen Waren ist (dieser Eindruck aber entstanden ist) und die Angaben im Rahmen der...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
In zwei Entscheidungen (Versäumnisurteil vom 26. April 2018, Az.: I ZR 248/16 – Abmahnaktion II und Versäumnisurteil vom 26. April 2018, Az.: I ZR 249/16) ging es unter anderem um die Bewerbung von Zeitungsrollen und Briefkosten mit den Angaben...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Nach Ansicht des Generalanwaltes beim EUGH in dem Verfahren C-681/17 ist bei Matratzen grds. ein Widerrufsrecht gegeben und der Onlinehändler kann sich nicht, in Deutschland auf die Regelung des § 312 g Abs.2 Nr.3 BGB, berufen, da diese grds. reinigbar sind und damit...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Fehlt diese, ist dies eine Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG. So dass Oberlandesgericht Karlsruhe (Urteil vom 6. September 2018, Az.: 6 U 84/17). In dem Rechtsstreit zwischen zwei Mitbewerbern war die Darstellung des abgemahnten Unternehmens zu klären. Dort...
