![LG Köln: Konzept für Videospiel kann urheberrechtlich geschützt sein, wenn die Sammlung, Auswahl, Einteilung und Anordnung einzelner Elemente des Videospiels erkennbar ist](https://www.volke.legal/wp-content/uploads/2018/07/conceptual22.jpg)
![LG Köln: Konzept für Videospiel kann urheberrechtlich geschützt sein, wenn die Sammlung, Auswahl, Einteilung und Anordnung einzelner Elemente des Videospiels erkennbar ist](https://www.volke.legal/wp-content/uploads/2018/07/conceptual22.jpg)
![OLG Düsseldorf: keine Ansprüche aus dem Urheberrecht eines Fotografen gegen Hotelbetreiber, wenn dieser Fotos eines Hotelzimmer im Internet veröffentlicht und dabei eine Fototapete darstellt, die Foto des Fotografen enthalten](https://www.volke.legal/wp-content/uploads/2018/07/conceptual33.jpg)
OLG Düsseldorf: keine Ansprüche aus dem Urheberrecht eines Fotografen gegen Hotelbetreiber, wenn dieser Fotos eines Hotelzimmer im Internet veröffentlicht und dabei eine Fototapete darstellt, die Foto des Fotografen enthalten
So das Gericht in seinem Urteil vom 8. Februar 2024 (Az.: 20 U 56/23). In dem Rechtsstreit wurden Ansprüche aus abgetretenem Recht geltend gemacht. Diese betrafen die Nutzung von Fotos aus Räumlichkeiten eines Hotels zur Bewerbung der Übernachtungsdienstleistungen,...![BGH: Wird Name einer Sehenswürdigkeit, unter anderem mit Bestandteil der Ortsangabe, nur als Bezeichnung der Sehenswürdigkeit durch Verkehrskreise angesehen und nicht als betrieblicher Herkunftsnachweis, fehlt es an der Unterscheidungskraft nach § 8 II Nr.1 MarkenG](https://www.volke.legal/wp-content/uploads/2018/07/conceptual21.jpg)
BGH: Wird Name einer Sehenswürdigkeit, unter anderem mit Bestandteil der Ortsangabe, nur als Bezeichnung der Sehenswürdigkeit durch Verkehrskreise angesehen und nicht als betrieblicher Herkunftsnachweis, fehlt es an der Unterscheidungskraft nach § 8 II Nr.1 MarkenG
Eine Marke kann daher für die betroffenen Waren oder Dienstleistungen nicht erfolgreich eingetragen werden, so entschieden für die Markenanmeldung „Kölner Dom“ durch den BGH mit Beschluss vom 12. Oktober 2023 (Az.: I ZB 28/23) für einige Waren der Schutzklassen 14,...![LG Köln: Schadensberechnung bei Urheberrechtsverletzung durch Fotonutzung auf ausländischer Internetseite-> Bezug nur auf Rechtsverletzung des deutschen Urheberechts durch Gericht sanktionierbar](https://www.volke.legal/wp-content/uploads/2018/07/conceptual20.jpg)
LG Köln: Schadensberechnung bei Urheberrechtsverletzung durch Fotonutzung auf ausländischer Internetseite-> Bezug nur auf Rechtsverletzung des deutschen Urheberechts durch Gericht sanktionierbar
Das Gericht hatte in seinem Urteil vom 21. Dezember 2023 (Az.: 14 O 292/22) in einem Gerichtsverfahren rund um Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche zu einer Urheberrechtsverletzung auf einer italienischen Internetseite zu entscheiden. Bei dem geltend...![BGH: Einschränkung des Rechts auf Urheberbenennung durch AGB-Regelung in Vertrag des Fotografen mit Microstockportal wirksam](https://www.volke.legal/wp-content/uploads/2018/07/conceptual42.jpg)
BGH: Einschränkung des Rechts auf Urheberbenennung durch AGB-Regelung in Vertrag des Fotografen mit Microstockportal wirksam
So das Gericht in seinem Urteil vom 15. Juni 2023 (Az. I ZR 179/22), in dem es grundlegende Ausführungen für diese Art von Portalen und deren vertraglichen Regelungen mit den Urhebern, die dort als „Uploader“ agieren. Die Richter sehen zwar mit dem Wortlaut des § 13...![OLG Stuttgart: Anwendung der Vorschrift des § 140 IV MarkenG verlangt Darlegung im Einzelfall, warum & wie Patentanwalt an Rechtsstreit mitgewirkt hat/In Markenstreitsachen kann rechtliche Prüfung insbesondere durch Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz ausreichend sein](https://www.volke.legal/wp-content/uploads/2018/07/conceptual6.jpg)