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Marken sollten genutzt werden; Vertragsstrafen nach Abmahnungen können ansonsten ggf. nicht erfolgreich durchgesetzt werden

Marken sollten genutzt werden; Vertragsstrafen nach Abmahnungen können ansonsten ggf. nicht erfolgreich durchgesetzt werden

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Der Bundesgerichthof bekräftigt in einer aktuell veröffentlichen Entscheidung (Urteil vom 23. Oktober 2019, Az.: I ZR 46/19 – Da Vinci), dass der Geltendmachung von Vertragsstrafeansprüchen aus einer Unterlassungserklärung, die nach einer Abmahnungen wegen der...
Nutzung einer Marke für Kochbücher erforderlich für Angebt und daher kein Verstoß gegen Markenrecht

Nutzung einer Marke für Kochbücher erforderlich für Angebt und daher kein Verstoß gegen Markenrecht

Allgemein, Urheber- /Markenrecht

So das Oberlandesgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 13. September 2019, Az.: 6 U 29/19, nicht rechtskräftig). Der Markeninhaber, bekannt für Küchenmaschinen, war gegen die Nennung von Marken für Kochbücher gegen einen Verlag aus registrierten...
Eigene Marke bei Amazon eingefügt- Dies kann bei Waren, die nicht selbst oder exklusiv für Sie hergestellt werden zum rechtlichen „Bumerang“ werden

Eigene Marke bei Amazon eingefügt- Dies kann bei Waren, die nicht selbst oder exklusiv für Sie hergestellt werden zum rechtlichen „Bumerang“ werden

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Und zwar dann, wenn Sie einen anderen Onlinehändler aus der registrierten Marken abmahnen und dieser die gleichen Produkte des gleichen Herstellers oder Importeurs verkauft und Sie nur eine Kennzeichnen z.B. auf einer Umverpackung angebracht haben. Und auch nur dann,...
Markeninhaber wird es freuen: Nutzung von Marken durch Verkaufsportale bei Angebot von Fremdprodukten kann untersagt werden

Markeninhaber wird es freuen: Nutzung von Marken durch Verkaufsportale bei Angebot von Fremdprodukten kann untersagt werden

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Dabei ist immer die konkrete Werbegestaltung, im Streit eine Suchmaschinenwerbeanzeige, zu beachten. Diese kann eine Markenverletzung darstellen, wenn über die Anzeige und den Link auf eine Internetseite verlinkt wird, auf der Produkte beworben werden, die sowohl vom...
Verkaufsaccount, der als gewerblich gekennzeichnet ist & mehr als 6.000 Bewertungen hat = Markenrechtsverletzung möglich

Verkaufsaccount, der als gewerblich gekennzeichnet ist & mehr als 6.000 Bewertungen hat = Markenrechtsverletzung möglich

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich im Rahmen eines Gerichtsverfahrens (Urteil vom 11. April 2019, Az.: 6 U 121/18) auch mit der Frage zu beschäftigen, ob überhaupt das Merkmal „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ im Sinne der Unionsmarkenverordnung...
Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) seit dem 26. April 2019 in Kraft

Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) seit dem 26. April 2019 in Kraft

Allgemein, Urheber- /Markenrecht

Am 25. April 2019 erfolgte die Verkündung im Bundesgesetzblatt. Unternehmen müssen Maßnahmen treffen, um Informationen wirksam als Geschäftsgeheimnis zu schützen und bei Verletzungen auch Ansprüche durchsetzen zu können. So haben z.B. die Regelungen aus dem UWG (§§...
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