Kategorie: Urheber- /Markenrecht

So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 17. August 2017, Az.: 6 W 67/17). Das Gericht hielten die Abweichungen zwischen der Werbung mit der geschützten …

So der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 27. April 201, Az.: I ZR 247/15 – AIDA Kussmund). Es wurde ein bekanntes Logo eines Kreuzfahrtanbieters fotografiert und auf einer …

Dies hat der Bundesgerichtshof in einem aktuell veröffentlichten Urteil entschieden (Urteil vom 3. November 2016, Az.:  I ZR 101/15). In dem Rechtstreit waren aufgrund einer markenverletzenden Handlung mehrere Unternehmen in …

So das Oberlandesgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 8. April 2016, Az.: 6 U 120/15). In einem Rechtstreit eines Verlages gegen die Verwendung des Betreibers einer Internetseite auf …

Der bekannte Sportartikelhersteller verfügt über eine Gemeinschaftsmarke, bestehend aus den bekannten drei Streifen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) gab nach einem erfolglosen Widerspruch gegen eine weitere Gemeinschaftsmarkenanmeldung, die für Schuhe gelten …

Für eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung hat die das Europäische Gericht zu Lasten von Coca Cola entschieden (Urteil vom 24. Februar 2016, Az.: T-411/14). Das Unternehmen wollte eine Flaschenforma als 3D-Marke eintragen lassen. …

So der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 28. Januar 2016, Az.: I ZR 202/14 – wetter.de). Der Schutz nach § 5 Abs.3 MarkenG gilt hier genauso wie z.B. …