volke

volke

rechtsanwälte  fachanwälte  mediatoren
  • News
  • Unser Angebot
  • Unser Versprechen
  • Anwaltliche Beratung
  • Wirtschaftsmediation
  • Menschen
  • Kontakt
Seite wählen
EuGH: Internetverkaufsplattform kann für Angebot von „Markenfälschungen“ durch Angebotsdarstellung wegen Markenrechtsverletzung haften

EuGH: Internetverkaufsplattform kann für Angebot von „Markenfälschungen“ durch Angebotsdarstellung wegen Markenrechtsverletzung haften

Urheber- /Markenrecht

So der EuGH im Rahmen einer Entscheidung zu einem Vorlageersuchen, in dem es um die Frage der rechtlichen Verantwortlichkeit für „Markenfälschungen“ ging und in dem der Markeninhaber, es waren verschiedene Marken einer bekannten Schuhmarke, die Verantwortlichkeit der...
Verjährungsbeginn bei Vertragsstrafe nach „Hamburger Brauch“

Verjährungsbeginn bei Vertragsstrafe nach „Hamburger Brauch“

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Dazu hat sich der BGH in einer Grundsatzentscheidung geäußert. In seinem Urteil vom 27. Oktober 2022 (Az.: I ZR 141/21) im Rahmen eines Rechtsstreits rund um eine Urheberrechtsverletzung hatte sich das Gericht unter anderem auch mit der Frage zu beschäftigen, wann der...
Unternehmensübernahme im Wege des Asset-Deals begründet kein Eintritt in Unterlassungsvertrag

Unternehmensübernahme im Wege des Asset-Deals begründet kein Eintritt in Unterlassungsvertrag

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

So entschieden durch das LG Köln im Falle eines Klageverfahrens, in dem unter anderem ein Vertragsstrafeanspruch aus einer Unterlassungserklärung geltend gemacht worden war, die durch ein Unternehmen nach einer Verletzung des Urheberrechts gegenüber dem Urheber im...
LG Hamburg: Inlandsvertreter bei Markenanmeldung nach § 96 MarkenG und die markenrechtliche Abmahnung

LG Hamburg: Inlandsvertreter bei Markenanmeldung nach § 96 MarkenG und die markenrechtliche Abmahnung

Urheber- /Markenrecht

Diese ist wirksam an diesen zugestellt worden, sofern bei der Markenanmeldung gegenüber dem Deutschen Patent-und Markenamt ein solcher Inlandsvertreter in Deutschland für den Markenanmelder bzw. Markeninhaber im Ausland bestellt worden ist. Die der Bestellung...
OLG Frankfurt a.M.: Ähnlichkeit bei medizinischen Dienstleistungen im Markenrecht

OLG Frankfurt a.M.: Ähnlichkeit bei medizinischen Dienstleistungen im Markenrecht

Urheber- /Markenrecht

Genauer im Bereich von zahnmedizinischen Angeboten war durch das OLG Frankfurt a.M. in seinem Urteil vom 11. August 2022 (Az.: 6 U 199/21) zu bewerten. Der Markeninhaber der deutschen Wortmarke „beautysmilie“, Registernummer 30764584, war gegen die Nutzung der Marke...
OLG Nürnberg: Preisetiketten können Geschäftsabzeichen nach § 5 II 2 MarkenG sein

OLG Nürnberg: Preisetiketten können Geschäftsabzeichen nach § 5 II 2 MarkenG sein

Urheber- /Markenrecht

Dies war eine der rechtlichen Problematiken, die das OLG Nürnberg in einem Gerichtsverfahren zu bewerten hatte. In dem Rechtsstreit, in dem das Gericht sein Endurteil vom 29. März 2022 (Az.:  3 U 3358/21) gesprochen hat, waren zahlreiche Ansprüche eines Unternehmens,...
« Ältere Einträge

Kategorien

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • Datenschutz/Datensicherheit
  • E-Commerce / Wettbewerbsrecht
  • Familien / Erbrecht
  • IT- / EDV-Recht
  • Sonstiges
  • Urheber- /Markenrecht
  • Wirtschaftsrecht

Neueste Beiträge

  • OLG Hamm: Einwilligung für E-Mail muss konkrete Art der Werbung umfassen
  • LG Stuttgart: Schaltfläche mit der Bezeichnung „Senden“ gegenüber Verbraucher führt nicht zum Vertragsschluss
  • BGH zu Haftung für Werbung von Partnern im Affiliate-Marketing & Haftungszurechnung bei Werbenden
  • EuGH: Internetverkaufsplattform kann für Angebot von „Markenfälschungen“ durch Angebotsdarstellung wegen Markenrechtsverletzung haften
  • BGH: Vorlage an EuGH zur Frage, ob Regelungen der DSGVO einer Möglichkeit zur Abmahnung von Verstößen gegen DSGVO entgegenstehen
  • Impressum
  • Gender Hinweis
  • Datenschutz