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OLG Frankfurt a.M.: Ähnlichkeit bei medizinischen Dienstleistungen im Markenrecht

OLG Frankfurt a.M.: Ähnlichkeit bei medizinischen Dienstleistungen im Markenrecht

Urheber- /Markenrecht

Genauer im Bereich von zahnmedizinischen Angeboten war durch das OLG Frankfurt a.M. in seinem Urteil vom 11. August 2022 (Az.: 6 U 199/21) zu bewerten. Der Markeninhaber der deutschen Wortmarke „beautysmilie“, Registernummer 30764584, war gegen die Nutzung der Marke...
OLG Nürnberg: Preisetiketten können Geschäftsabzeichen nach § 5 II 2 MarkenG sein

OLG Nürnberg: Preisetiketten können Geschäftsabzeichen nach § 5 II 2 MarkenG sein

Urheber- /Markenrecht

Dies war eine der rechtlichen Problematiken, die das OLG Nürnberg in einem Gerichtsverfahren zu bewerten hatte. In dem Rechtsstreit, in dem das Gericht sein Endurteil vom 29. März 2022 (Az.:  3 U 3358/21) gesprochen hat, waren zahlreiche Ansprüche eines Unternehmens,...
OLG Köln:Urheberrechtschutz für Onlinerechner

OLG Köln:Urheberrechtschutz für Onlinerechner

IT- / EDV-Recht, Urheber- /Markenrecht

Mit dieser Frage hatte sich das OLG Köln im Rahmen eines Klageverfahrens zu einem geltend gemachten Schadensersatzanspruch zu beschäftigten. In dem Urteil vom 29. April 2022 (Az.: 6 U 243/18) nimmt der Senat zu der Frage der Urheberrechtsschutzfähigkeit umfangreich...
Amazon-Marketplace: Händler müssen Produktfotos regelmäßig prüfen

Amazon-Marketplace: Händler müssen Produktfotos regelmäßig prüfen

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Erfolgt dies nicht, so kann daraus nicht nur ein Unterlassungsanspruch nach dem UWG entstehen, sondern auch im Falle eines gerichtlichen Unterlassungstitels ein schuldhafter Verstoß gegen diesen und damit ein Ordnungsgeld verhangen werden. So das OLG Frankfurt am Main...
Marken sollten genutzt werden; Vertragsstrafen nach Abmahnungen können ansonsten ggf. nicht erfolgreich durchgesetzt werden

Marken sollten genutzt werden; Vertragsstrafen nach Abmahnungen können ansonsten ggf. nicht erfolgreich durchgesetzt werden

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Der Bundesgerichthof bekräftigt in einer aktuell veröffentlichen Entscheidung (Urteil vom 23. Oktober 2019, Az.: I ZR 46/19 – Da Vinci), dass der Geltendmachung von Vertragsstrafeansprüchen aus einer Unterlassungserklärung, die nach einer Abmahnungen wegen der...
Nutzung einer Marke für Kochbücher erforderlich für Angebt und daher kein Verstoß gegen Markenrecht

Nutzung einer Marke für Kochbücher erforderlich für Angebt und daher kein Verstoß gegen Markenrecht

Allgemein, Urheber- /Markenrecht

So das Oberlandesgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 13. September 2019, Az.: 6 U 29/19, nicht rechtskräftig). Der Markeninhaber, bekannt für Küchenmaschinen, war gegen die Nennung von Marken für Kochbücher gegen einen Verlag aus registrierten...
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