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Markeninhaber wird es freuen: Nutzung von Marken durch Verkaufsportale bei Angebot von Fremdprodukten kann untersagt werden

Markeninhaber wird es freuen: Nutzung von Marken durch Verkaufsportale bei Angebot von Fremdprodukten kann untersagt werden

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Dabei ist immer die konkrete Werbegestaltung, im Streit eine Suchmaschinenwerbeanzeige, zu beachten. Diese kann eine Markenverletzung darstellen, wenn über die Anzeige und den Link auf eine Internetseite verlinkt wird, auf der Produkte beworben werden, die sowohl vom...
Verkaufsaccount, der als gewerblich gekennzeichnet ist & mehr als 6.000 Bewertungen hat = Markenrechtsverletzung möglich

Verkaufsaccount, der als gewerblich gekennzeichnet ist & mehr als 6.000 Bewertungen hat = Markenrechtsverletzung möglich

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich im Rahmen eines Gerichtsverfahrens (Urteil vom 11. April 2019, Az.: 6 U 121/18) auch mit der Frage zu beschäftigen, ob überhaupt das Merkmal „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ im Sinne der Unionsmarkenverordnung...
Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) seit dem 26. April 2019 in Kraft

Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) seit dem 26. April 2019 in Kraft

Allgemein, Urheber- /Markenrecht

Am 25. April 2019 erfolgte die Verkündung im Bundesgesetzblatt. Unternehmen müssen Maßnahmen treffen, um Informationen wirksam als Geschäftsgeheimnis zu schützen und bei Verletzungen auch Ansprüche durchsetzen zu können. So haben z.B. die Regelungen aus dem UWG (§§...
Geschäftsgeheimnisse schützen- Neue Anforderungen für Unternehmen

Geschäftsgeheimnisse schützen- Neue Anforderungen für Unternehmen

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Am 12. April 2019 hat der Bundesrat mit leichten Anpassungen das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) beschlossen. Es dient der Umsetzung einer Europäischen Richtlinie. Dadurch sollen Unternehmen besser vor der unberechtigten Erlangung und...
Werbung mit Angaben „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ für Textilien kein Verstoß gegen Olympiaschutzgesetz

Werbung mit Angaben „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ für Textilien kein Verstoß gegen Olympiaschutzgesetz

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

So eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 7. März 2019 (Az.: I ZR 225/17) Das Olympiaschutzgesetz (OlympSchG) räumt dem Deutschen Olympischen Sportbund bestimmte Rechte zum Schutz der Bezeichnung „Olympia“ ein. Geklagt hat dieser gegen einen Händler von...
Die Verwendung einer bekannten Marke in der eigenen Werbung um Aufmerksamkeit zu erregen…

Die Verwendung einer bekannten Marke in der eigenen Werbung um Aufmerksamkeit zu erregen…

Allgemein, Urheber- /Markenrecht

kann markenrechtliche Folgen haben. Eine solchen Sachverhalt hatte das Landgericht Hamburg zu entscheiden (Urteil vom  01. August 2018, Az.: 416 HKO 75/18). Ein Hersteller von Erfrischungsgetränken hatte in Werbegestaltungen mit dem Slogan „verleiht keine flügel, wozu...
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