Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Bereits zum 14.01.2019 werden für Markeninhaber und –anmelder, insbesondere im Rahmen eines strategischen IP-Managements, einige neue Regelungen im deutschen Markenrecht zu beachten sein. Unter anderem soll es zukünftig genügen, dass eine Marke nur noch eindeutig und...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies gilt dann, wenn ein schuldhaftes Verhalten vorliegt und die Plattformen als Erfüllungsgehilfen tätig werden. So auch in einem Fall, den das Landgericht Memmingen zu entscheiden hatte (Endurteil vom 18. Juli 2018, Az.: 1 HK O 137/18). Nach einer...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Diese Hilfe, entwickelt durch die Datenschutzkonferenz, zeigt Unternehmen nochmals auf, ob und wie Prozesse abgepasst werden sollten, um rechtliche Risiken zu vermeiden oder zu minimieren, die die DSGVO begründen kann. Quelle (Achtung: .pdf-Dokument):...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Arnsberg (Urteil vom 2. August 2018, Az.: 8 O 20/18) hatte sich mit einer Abmahnung eines Wettbewerbsvereins zu beschäftigen. Abgemahnt worden war ein Unternehmer, der auf einer Internetverkaufsplattform Kinesio-Tapes unter der Angabe von Endpreisen...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies hat das Oberlandesgericht Hamm in einem Gerichtsverfahren (Urteil vom 2. August 2018, Az.: 4 U 18/18) festgestellt. In einem Rechtsstreit zwischen zwei Mitbewerbern war streitig, ob die Verwendung der Bezeichnung „Merinowolle“ wettbewerbswidrig war oder nicht....
