E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Genauer gesagt war in einem Klageverfahren, dass durch ein Versäumnisurteil abgeschlossen wurde, eine Bezeichnung eines Produktes als „Marmelade“ streitig, dass aber gemäß den rechtlichen Vorschriften der Konfitüren-Verordnung so nicht bezeichnet werden durfte. Ein...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies ist eine der Feststellungen, die das Gericht in seinem Urteil vom Urteil vom 18. Juli 2023 (Az.: 3 U 1092/23) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren rund um die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln und deren Bewerbung getroffen hat. In der Abmahnung, die...
Datenschutz/Datensicherheit
Das Bußgeld wurde durch die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gegenüber einem Unternehmen verhangen, dass unter anderem in einer Liste zu Beschäftigten in der Probezeit und auch weiteren Beschäftigten Informationen gesammelt hat, so unter...
Datenschutz/Datensicherheit, IT- / EDV-Recht
die Verkehrserwartung & Zumutbarkeit zu berücksichtigen. So das Gericht in seinem Urteil vom 27. Juli 2023 (Az.: 19 U 83/22) in einem Rechtsstreit rund um Ansprüche aus einem Vertrag, bei dem auch eine Fehlüberweisung auf ein Drittkonto hinsichtlich der...
Datenschutz/Datensicherheit
Daher weist der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien und Hansestadt Hamburg nochmals auf die Möglichkeiten der Verpixelung von Gebäuden und datenschutzrechtliche Besonderheiten hin. Hier der Link:...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in dem Versäumnisurteil vom 23. März 2023 (Az.: I ZR 17/22) im Rahmen des Revisionsverfahrens rund um eine entsprechende Abmahnung. Das Gericht sieht dabei grundsätzlich die Pflicht der Angabe des Grundpreise.
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 6. Juli 2023 (Az.: 20 U 152/22) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit zwischen einem qualifizierten Wirtschaftsverband und einem Unternehmen. Zu den Details der Bewerbung wird auf die Screenshots verwiesen, die im Urteil...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 6. Juli 2023 (Az.: 20 U 72/22) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit zwischen einem qualifizierten Wirtschaftsverband und einem Unternehmen. Zu den Details der Bewerbung wird auf die Screenshots verwiesen, die im Urteil...
