Datenschutz/Datensicherheit
Nach Entscheidung des EuGH hatte der BGH nunmehr einen Rechtsstreit rund um die Darstellung von Berichterstattung in einer Internetsuchmaschine und das Begehren der genannten und durch die Verwendung von Fotos auch erkennbaren Person auf „Auslistung“ der...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
So das Gericht in seinem Urteil vom 17. Mai 2023 (Az.: C-97/22) in einem Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Essen. Dieses hat einen Rechtsstreit zu entscheiden, in dem nach Erbringung der Dienstleistung durch den Verbraucher der Widerruf erklärt wurde. Der...
Datenschutz/Datensicherheit
Es wurden aus der Tagung am 10.Mai 2023 und 11.Mai 2023 bereits einige Dokumente veröffentlicht. 1. Entschließung der Datenschutzkonferenz-Notwendig eines eigenen Gesetzes zum Beschäftigtendatenschutz angesichts jüngster EuGH-Entscheidungen (Achtung:.pdf-Dok.)...
Datenschutz/Datensicherheit
So das Gericht in seiner Entscheidung vom 4.Mai 2023 in der Rechtssache C‑300/21, einem Vorabentscheidungsersuchen eines österreichischen Gerichts in einem Verfahren rund um das Datenschutzrecht gegen die Österreichische Post AG. Der EuGH sieht eben keinen „Zwang“ zur...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Streitgegenständlich waren in dem Gerichtsverfahren, dass das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 9. November 2022 entschieden hat (Az.: 6 U 322/21), Revision soll nach Angabe der Wettbewerbszentrale e.V. eingelegt werden oder worden sein, die Angaben „Sanft zur Haut“,...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 12. Januar 2023 (Az.: I ZR 49/22) im Rahmen eines Rechtsstreits rund um eine Abmahnung und Unterlassungserklärung aufgrund unerwünschter Werbung per E-Mail.
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 12. Januar 2023 (Az.: I ZR 49/22) im Rahmen eines Rechtsstreits rund um eine Abmahnung und Unterlassungserklärung aufgrund unerwünschter Werbung per E-Mail. Die Richter sehen unter Anwendung der Vorschriften der §§ 343 I, 350 HGB...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 14. März 2023 (Az. 11 U 20/22). Das Gericht sah, keine Verantwortlichkeit von eBay, da diese nicht selbst Verkäufer der rabattierten Bücher war und daher auch keine Verantwortlichkeit aus Sicht des einschlägigen Gesetzes, des...
Datenschutz/Datensicherheit
In dem Dokument erhalten Betreiber von Internetseiten erklärt, welche Vorgaben aus Sicht des Datenschutzrechtes zu beachten sind, wenn ein ordnungsgemäßer Internetauftritt betrieben werden soll. Das Dokument ist hier abrufbar:...
