E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
Und zwar für alle Unternehmen, die noch nicht über eine Wirtschafts-Identifikationsnummer (W-IdNr.) verfügen. Dies wird ab November 2024 Unternehmen zugeteilt. Über die steuer- und finanzrechtlichen Rahmenbedingungen erfahren Sie hier mehr. Mit der Erteilung dieser...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Endurteil vom 09.Juli 2024 (Az.: 1 HK O 12576/23) in einem Rechtsstreit des Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. mit einem Anbieter einer Online-Zeitung. Dieser hatte zwischen Teasern, also Vorschautexten mit...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Ansonsten liegt ein Verstoß gegen § 3a UWG vor. So das Gericht in seinem Urteil vom 11. Juli 2024 (Az.: I ZR 164/23) in einem Rechtsstreit zwischen einem qualifizierten Wirtschaftsverband und einem Unternehmen, dass sog. Liquids herstellt und vertreibt.
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 13. März 2024 (Az.: 3 U 4/24 e), mit dem das Gericht in einem Rechtsstreit einer Verbraucherschutzorganisationen gegen den Betreiber von Fitnessstudios auf die Erfolglosigkeit des eingelegten Rechtsmittels der Berufung...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies ist ein „alter Hut“ im Bereich des E-Commerce-Rechts. Es gibt aber immer wieder Abmahnungen in diesem Bereich, die dann auch in einem Gerichtsverfahren münden. In einem solchen hat das Gericht in seinem Urteil vom 19. April 2024 (Az.: 416 HKO 26/23) den...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Endurteil vom 23. Juli 2024 (Az.: 3 U 392/24) in einem Gerichtsverfahren, in dem die Verbraucherzentrale Baden Württemberg e.V. gegen ein Lebensmittelhandelsunternehmen wegen einer konkreten Bewerbung den entsprechenden Anspruch auf...
