E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 11. September 2025 (Az.: I ZR 14/23), nach dem der EuGH in einem Vorabentscheidungsersuchen und dessen Entscheidung entsprechende rechtliche Vorgaben aufgestellt hatte. In dem Rechtsstreit war eine entsprechende Angabe auf der...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Beschluss vom 18. August 2025 (Az.: 29 W 202/25 e) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren, in dem sich zwei Anbieter von Fußballübertragungen über die Werbung der Beklagten mit folgendem Wortlaut stritten: „Die...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Geschieht dies nicht, liegt ein Verstoß die §§ 5a I, II Nr. 2, § 5b IV UWG vor. Dies wiederum hat mit einem Verstoß gegen § 11 PAngV zu tun. So das Gericht in seinem Urteil vom 9. Oktober 2025 (Az.: I ZR 183/24). Nach den Entscheidungsgründen des Urteils sieht das...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Obwohl das Gesetzgebungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist, sollten E-Commerce-Anbieter bereits jetzt anfangen, sich mit dem Thema und vor allem der Umsetzung zu beschäftigen. Ab dem 19. Juni 2026, 0.00 Uhr, muss der Widerrufsbutton vorhanden sein. Damit verbunden...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 12.Mai 2025 (Az.: 20 O 38/249 in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wettbewerbsverbandes mit einem Hotelbetreiber. Dieser hatte entsprechend mit Sternen in grafischer Form sowie der Angabe, ein 3-Sterne-Hotel zu sein, geworben....
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Endurteil vom 25. Februar 2025 (Az.: 33 O 3721/24) in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. gegen einen Anbieter für Dienste im Bereich Internet-Performance und Cyber-Sicherheit. Dieser...
