E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 27. März 2025 (Az.: I ZR 64/24) in einem wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreit, in dem Aussagen in einer E-Mail und auch irreführende Angaben streitig war. Zunächst war aber zu klären, ob das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG)...
Datenschutz/Datensicherheit, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 27. März 2025 (Az.:I ZR 186/17). In dem Verfahren der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen den Betreiber einer Social Media Plattform war unter anderem streitig, ob die genutzte Datenschutzinformation, bei der...
Datenschutz/Datensicherheit, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht mit Urteil vom 27. März 2025 (Az.: I ZR 186/17). In dem Verfahren gegen den Betreiber einer Social Media Plattform war unter anderem streitig, ob über eine Anspruchsberechtigung besteht. Dazu hatte der BGH auch an den EuGH in dieser Sache ein...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
Dies hatte in dem durch das Gericht zu entscheidenden Sachverhalt zur Folge, dass kein Widerrufsrecht zu Gunsten des Beklagen bestand und dieser den eingeklagten Kaufpreis für ein Boot zahlen musste. So das Gericht in den Entscheidungsgründen des Urteils vom 4....
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 20. Dezember 2024 (Az.: 6 U 59/24) in einem Rechtsstreit zwischen einem Angelverein und einem Betreiber einer Angelschule. Dieser hatte unter anderem im Rahmen einer Werbung in bezahlten...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in seinem Urteil vom 17. Oktober 2024 (Az.: 29 U 340/23 e) im Rahmen eines Rechtsstreits der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. mit einem Energieversorger. Die zugrundeliegende Handlung war auch in der...
