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Heimlicher Einsatz von sog. Keylogger kann zu Beweisverwertungsverbot und Unwirksamkeit einer Kündigung führen

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Allgemein, Arbeitsrecht, IT- / EDV-Recht

So in einem Fall, den das Landesarbeitsgericht Hamm zu entscheiden hatte (Urteil vom 17. Juni 2016, Az.: 16 Sa 1711/15). Die Parteien stritten um eine außerordentliche sowie hilfsweise ausgesprochene arbeitsrechtliche Kündigung. Hintergrund der Kündigung war, dass der...
Rechteinhaber für Rechte auf physikalischem Datenträger muss Schadensanteil für Filesharing darlegen

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IT- / EDV-Recht

Das Amtsgericht Düsseldorf hatte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 9. Juni 2015, Az.: 57 C 9732/14) wieder einmal über eine Schadensersatzklage wegen einer erfolgten Filesharing-Abmahnung zu entscheiden. Im konkreten Fall hatte die Klägerin das...
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  • BGH: Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern zur Behandlung durch Unterspritzung mit Hyaluronsäure ist Verstoß gegen § 11 I 3 Nr. 1 HWG, da operativ plastischer-chirurgischer Eingriff
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