E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
So das Europäische Gericht in einer Entscheidung (Urteil vom 30. September 2015, Az.: T-364/13). Konkret ging es um eine Markenanmeldung in Form eines Bildes, das einen Kaiman darstellte und für verschiedene Waren und Dienstleistungen angemeldet werden sollte. Die...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
So das Oberlandesgerichtgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20. November 2015, Az.: 6 U 40/15, nicht rechtskräftig). In dem Rechtstreit eines Markenrechtsinhabers mit einer bekannten Internetverkaufsplattform war streitig, ob und inwieweit eine...