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Brexit – Auch im Markenrecht ist ggf. Vorbereitung erforderlich

Brexit – Auch im Markenrecht ist ggf. Vorbereitung erforderlich

Allgemein, Urheber- /Markenrecht

Nachdem gestern das britische Unterhaus den vorgelegten Brexit-Austrittsvertrag abgelehnt hat, stellt sich auch im Markenrecht die Frage, wie Markeninhaber und Unternehmen sich vorbereiten sollen. Betroffen sind dabei vor allem Unternehmen, die Unionsmarken angemeldet...
Nutzung einer bekannten Marke in Domain durch Wiederverkäufer kann Markenrechte verletzen

Nutzung einer bekannten Marke in Domain durch Wiederverkäufer kann Markenrechte verletzen

Urheber- /Markenrecht

So der Bundesgerichtshof (BGH) in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 28. Juni 2018, Az.: I ZR 236/16 – keine-vorwerk-vertretung). Geklagt hatte der Markeninhaber, der unter anderem die registrierte Wortmarke „Vorwerk“ registriert hat, gegen...
Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 4

Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 4

Allgemein, Urheber- /Markenrecht

Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 3

Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 3

Allgemein, Urheber- /Markenrecht

Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Nutzung einer bekannten Marke in Domain durch Wiederverkäufer kann Markenrechte verletzen

Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 2

Allgemein, Urheber- /Markenrecht

Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 1

Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 1

Allgemein, Urheber- /Markenrecht

Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
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