volke

volke

rechtsanwälte  fachanwälte  mediatoren
  • News
  • Unser Angebot
  • Unser Versprechen
  • Anwaltliche Beratung
  • Wirtschaftsmediation
  • Menschen
  • Kontakt
Seite wählen
Die Werbung mit der Angabe „Neueröffnung“ ist irreführend, wenn beworbenes Geschäft nicht längere Zeit geschlossen war, sondern während eines Umbaus geöffnet war

Die Werbung mit der Angabe „Neueröffnung“ ist irreführend, wenn beworbenes Geschäft nicht längere Zeit geschlossen war, sondern während eines Umbaus geöffnet war

E-Commerce / Wettbewerbsrecht

So das Landgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 8. Juni 2018, Az.: 38 O 91/17). In dem Rechtsstreit eines Wettbewerbsvereins mit einem Unternehmen, das Einrichtungshäuser betreibt, war dessen Werbung in einer Werbebeilage streitig. So hatte das...
Werbeanzeigen in kostenlosem E-Mail-Postfach sind weder E-Mail-Werbung nach § 7 Abs.2 Nr.3 UWG noch eine unzumutbar Belästigung nach § 7 Abs.1 S.1 UWG

Werbeanzeigen in kostenlosem E-Mail-Postfach sind weder E-Mail-Werbung nach § 7 Abs.2 Nr.3 UWG noch eine unzumutbar Belästigung nach § 7 Abs.1 S.1 UWG

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

So das Oberlandesgericht Nürnberg in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 15. Januar 2019, Az.:  3 U 724/18, nicht rechtskräftig). Das Gericht hat ausdrücklich die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen, damit eine grundsätzliche Klärungsmöglichkeit besteht....
Die Laufleistung ist bei Gebrauchtwagen eine wesentliche Information in der Werbung

Die Laufleistung ist bei Gebrauchtwagen eine wesentliche Information in der Werbung

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Fehlt die Laufleistung als Angabe im Rahmen der Werbung, so liegt eine Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG vor. So das Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt (Urteil vom 31. Mai 2018, Az. 9 U 3/18). Im Rahmen einer Verkaufsanzeige für einen Gebrauchtwagen...
Landgericht Magdeburg: Sanktionssystem der DSGVO ist abschließend; Keine Befugnis des Vorgehens für Mitbewerber nach UWG

Landgericht Magdeburg: Sanktionssystem der DSGVO ist abschließend; Keine Befugnis des Vorgehens für Mitbewerber nach UWG

Datenschutz/Datensicherheit, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

So das Gericht in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 18. Januar 2019, Az.: 36 O 48/18). Dort wurde unter anderem der Verstoß gegen die DSGVO über das Wettbewerbsrecht geltend gemacht, dass beklagte Unternehmen, dass Medikamente über Amazon...
Wettbewerbszentrale veröffentlicht aktuellen Leitfaden zum Thema Influencer Marketing & Recht

Wettbewerbszentrale veröffentlicht aktuellen Leitfaden zum Thema Influencer Marketing & Recht

E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Dabei werden die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung aufgegriffen und Unternehmen, die sich mit dem Thema beschäftigen, gute Anregungen aus rechtlicher Sicht gegeben. Quelle: https://www.wettbewerbszentrale.de/de/home/_news/?id=3133
Wenn kein Patent mehr besteht und dieses erloschen ist, darf damit nicht mehr geworben werden

Wenn kein Patent mehr besteht und dieses erloschen ist, darf damit nicht mehr geworben werden

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

So das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 20. Dezember 2018, Az.: I-2 U 26/18, n.rkr.) und bejahte damit einen Unterlassungsanspruch, der sich aus einer Irreführung ergibt. Geklagt hatte ein Unternehmen, das Rennwagen herstellt, gegen ein...
« Ältere Einträge
Nächste Einträge »

Kategorien

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • Datenschutz/Datensicherheit
  • E-Commerce / Wettbewerbsrecht
  • Familien / Erbrecht
  • IT- / EDV-Recht
  • Sonstiges
  • Urheber- /Markenrecht
  • Wirtschaftsrecht

Neueste Beiträge

  • AG München: Kein Widerrufsrecht aus Fernabsatzrecht bei individuell auf Kundenwunsch nach Absprache angefertigtem Schrank
  • LG Bochum: Fehlt in der Google-Werbeanzeige für ein mit einem Verkaufspreis beworbenes Produkt der Hinweis auf bestehenden Mindestbestellwert so liegt eine Irreführung durch Unterlassen nach §§ 5a I,5b IV UWG vor
  • BGH: Werbung mit der Angabe „Bequemer Kauf auf Rechnung“ in Onlineshop kann Angabe zur Verkaufsförderung im Sinne des § 6 I 3 DDG sein
  • LAG Hamm: 15.000 EUR Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO bei trotz Widerspruch fortgesetzter dauerhafte Überwachung von Arbeitsplätzen und Betriebsräumen durch Arbeitgeber über einen Zeitraum von 22 Monaten
  • OLG München: Werbung eines privaten Fernsehsenders zu Übertragungen von Fußballspielen an Sonntagen mit „besten Teams der Bundesliga“ irreführend, da Verbraucher Fehlverständnis über Häufigkeit der Spielbeteiligung solcher Teams erleidet
  • Impressum
  • Gender Hinweis
  • Datenschutz