Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
so muss es auch nachweisbar aus dieser Holzart erstellt worden sein. Geschieht dies nicht, so liegt eine Irreführung vor. So das Landgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 28.Oktober 2015, Az.: 12 O 348/14) zu dem Verkaufsangebot eines Onlinehändlers....
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Zumindest gilt dies dann, wenn die Versendung an Dritte als Werbung für das Waren-oder Dienstleistungsangebot für die Internetseite gilt, über die die Versendung erfolgt und für die mehr Nutzer gewonnen werden sollen. Insbesondere wenn der Betreiber der Internetseite...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Koblenz in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 2. Dezember 2015, Az.: 9 U 296/15). In einem Rechtstreit hat ein Unternehmen sowohl in Prospekten und Werbeanzeigen als auch auf dem eigenen Internetshop ein Haushaltsgerät beworben. Dies...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
So das Europäische Gericht in einer Entscheidung (Urteil vom 30. September 2015, Az.: T-364/13). Konkret ging es um eine Markenanmeldung in Form eines Bildes, das einen Kaiman darstellte und für verschiedene Waren und Dienstleistungen angemeldet werden sollte. Die...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Neben einem neuen Aufbau der Paragrafen ist zu beachten, dass z.B. agressive Geschäftspraktiken gegenüber Verbrauchern, aber auch Unternehmern, nunmehr explizit wettbewerbswidrig sind. Dazu gehört z.B. der Fall der Belästigung oder unzulässigen Beeinflußung zum...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
So das Oberlandesgerichtgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20. November 2015, Az.: 6 U 40/15, nicht rechtskräftig). In dem Rechtstreit eines Markenrechtsinhabers mit einer bekannten Internetverkaufsplattform war streitig, ob und inwieweit eine...
