E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
So das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 13. Oktober 2015, Az.: I-20 U 200/14) in einem Sachverhalt, in dem ein Onlinehändler sich bei Amazon an ein Angebot herangehangen hatte, jedoch nicht die Ware des Inhabers des geschützten Rechts,...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Uns wurde aktuell im Rahmen eines Beratungsmandats eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vorgelegt. Inhalt der e Abmahnung waren Wettbewerbsverstöße bei Internetverkaufsangeboten auf der Internetverkaufsplattform eBay. Es...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Der Bundesgerichtshof hat ein Grundsatzurteil im Bezug auf die gesetzliche Regelung des § 66 a TKG getroffen. Diese ist maßgeblich hinsichtlich der Darstellung von Mehrwertdienste- Rufnummer, wenn und soweit diese für die Kontaktaufnahme genutzt werden. Je nach...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Darauf weist die Wettbewerbszentrale unter Bezugnahme auf eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (Urteil vom 15.01.2016, Az.: 6 U 103/15) hin. Es kommt insbesondere auf die beruflichen Qualifikation der Person, die damit wirbt, an sowie möglichweise...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
so muss es auch nachweisbar aus dieser Holzart erstellt worden sein. Geschieht dies nicht, so liegt eine Irreführung vor. So das Landgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 28.Oktober 2015, Az.: 12 O 348/14) zu dem Verkaufsangebot eines Onlinehändlers....
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Zumindest gilt dies dann, wenn die Versendung an Dritte als Werbung für das Waren-oder Dienstleistungsangebot für die Internetseite gilt, über die die Versendung erfolgt und für die mehr Nutzer gewonnen werden sollen. Insbesondere wenn der Betreiber der Internetseite...
