Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Fehlt diese, ist dies eine Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG. So dass Oberlandesgericht Karlsruhe (Urteil vom 6. September 2018, Az.: 6 U 84/17). In dem Rechtsstreit zwischen zwei Mitbewerbern war die Darstellung des abgemahnten Unternehmens zu klären. Dort...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Bereits zum 14.01.2019 werden für Markeninhaber und –anmelder, insbesondere im Rahmen eines strategischen IP-Managements, einige neue Regelungen im deutschen Markenrecht zu beachten sein. Unter anderem soll es zukünftig genügen, dass eine Marke nur noch eindeutig und...
Datenschutz/Datensicherheit
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg hat eine sehr informative Zusammenstellung vorgenommen, um die bestehenden rechtlichen Besonderheiten und Probleme unter Berücksichtigung der DSGVO und des § 26 BDSG-neu im Rahmen...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer Entscheidung (Urteil vom 1. November 2018, Az.: 6 U 122/17). Zu entscheiden war über die Zulässigkeit der Werbung eines Unternehmens, dass Fitnessstudios betreibt. Dieses hatte im Rahmen einer Rabattaktion mit den...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies gilt dann, wenn ein schuldhaftes Verhalten vorliegt und die Plattformen als Erfüllungsgehilfen tätig werden. So auch in einem Fall, den das Landgericht Memmingen zu entscheiden hatte (Endurteil vom 18. Juli 2018, Az.: 1 HK O 137/18). Nach einer...
