E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dabei werden die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung aufgegriffen und Unternehmen, die sich mit dem Thema beschäftigen, gute Anregungen aus rechtlicher Sicht gegeben. Quelle: https://www.wettbewerbszentrale.de/de/home/_news/?id=3133
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 20. Dezember 2018, Az.: I-2 U 26/18, n.rkr.) und bejahte damit einen Unterlassungsanspruch, der sich aus einer Irreführung ergibt. Geklagt hatte ein Unternehmen, das Rennwagen herstellt, gegen ein...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Nachdem gestern das britische Unterhaus den vorgelegten Brexit-Austrittsvertrag abgelehnt hat, stellt sich auch im Markenrecht die Frage, wie Markeninhaber und Unternehmen sich vorbereiten sollen. Betroffen sind dabei vor allem Unternehmen, die Unionsmarken angemeldet...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Und zwar dann, so das Oberlandesgericht Hamm in einer Entscheidung (Urteil vom 22. November 2018; Az.: 4 U 4 U 73/18), wenn der klagende Unternehmen selbst nicht Hersteller der beworbenen Waren ist (dieser Eindruck aber entstanden ist) und die Angaben im Rahmen der...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
In zwei Entscheidungen (Versäumnisurteil vom 26. April 2018, Az.: I ZR 248/16 – Abmahnaktion II und Versäumnisurteil vom 26. April 2018, Az.: I ZR 249/16) ging es unter anderem um die Bewerbung von Zeitungsrollen und Briefkosten mit den Angaben...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Dieses (Stand: 17.12.2018) dient Verantwortlichen als erste Orientierungshilfe in puncto Videoüberwachung und Datenschutzrecht. Quelle: (Achtung:.pdf-Dokument): https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/kp/dsk_kpnr_15.pdf
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Nach Ansicht des Generalanwaltes beim EUGH in dem Verfahren C-40/17 muss der Betreiber der Internetseite, der den Like-Button einbindet, den Nutzer vor der Erhebung und Übermittlung von Daten, die über den Like Button an das Network übertragen werden, über diesen...
