Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
Dies zeigt eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 29. November 2017, Az.: 2a O 233/16). Ein Online-Portal hatte im Rahmen der Olympischen Sommerspiele 2016 ein Gewinnspiel veranstaltetet und bei Bekanntgabe der Gewinner die bekannten Olympischen...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
zeigt die Datenschutzbehörde des Landes Brandenburg in aktuell veröffentlichen Hinweisen auf. Quelle (der 2te Link verweist auf ein .pdf-Dokument): https://www.lda.brandenburg.de/sixcms/detail.php/865938...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Gut drei Wochen nach dem 25.5.2018 ist etwas ruhiger im Bereich des Themas der Umsetzung der DSGVO geworden. Wie mit dem wichtigen Instrument des Auskunftsanspruchs von Beschäftigten oder Kunden umgegangen werden sollte, zeigt ein Kurzpapier der Datenschutzkonferenz....
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Da es aber hier noch rechtliche Unsicherheiten gibt, sollte im Einzelfall ggf. eine rechtliche Prüfung erfolgen. Quelle: https://www.lda.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.599337.de...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Hamm in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 22. März 2018, Az.: 4 U 4/18). In dem Rechtsstreit eines Wettbewerbsvereins war streitig, ob die Werbung irreführend ist, wenn mit einer Rabattaktion mit einem prozentual...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So nach einer aktuellen Mitteilung der Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) das OLG Karlsruhe in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20. Aptil 2018, Az.: 4 U 120/17, nicht rechtskräftig) eines Klageverfahrens gegen einen Onlinehändler. Das Urteil, zudem...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Der Zusammenschluss der Aufsichtsbehörden hat eine Stellungnahme zur Entscheidung des EuGH vom 5. Juni 2018 veröffentlicht, wie die Behörden die Pflichten der Betreiber der Fanpages sehen. Quelle:...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Dies geht aus der gestern verkündeten und veröffentlichen Entscheidung hervor. In dem Vorlageverfahren (C-210/16) des Bundesverwaltungsgerichts war unter anderem der EuGH „gefragt“ worden, ob der Betreiber einer Fanpage für mögliche Datenschutzverstöße des...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Da in den letzten Tagen viel über erste Abmahnungen berichtet wurde, stellt sich die Frage, ob Abmahnungen durch Mitbewerber überhaupt aus dem Wettbewerbsrecht wegen eines Verstoßes gegen Informationspflichten nach Art.12-14 DSGVO möglich sind. In der Vergangenheit...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung(Urteil vom 20. April 2018, Az.: 6 U 153/17) Neben dem Ausschluss von 40 Herstellern und deren Produkten aus dem Preisnachlass waren noch weitere Einschränkungen vorhanden.so z.B. reduzierte Ware. Die...
