Allgemein, Urheber- /Markenrecht
kann markenrechtliche Folgen haben. Eine solchen Sachverhalt hatte das Landgericht Hamburg zu entscheiden (Urteil vom 01. August 2018, Az.: 416 HKO 75/18). Ein Hersteller von Erfrischungsgetränken hatte in Werbegestaltungen mit dem Slogan „verleiht keine flügel, wozu...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Juristen nennen dies einen Fall der sog. Drittunterwerfung. Sie müssen gegenüber dem nachfolgenden Abmahner, der Sie erneut abmahnt umfangreich offenlegen, dass sie bereits einmal abgemahnt wurden und bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. Auch die...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
erteilt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg inklusive einem Ausblick auf mögliche Folgen eines ungeordneten Brexit und bereits bestehenden Möglichkeiten, sich als Unternehmen darauf einzustellen. Quelle: Klicken Sie...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
dann ist dies eine Werbung mi einer Selbstverständlichkeit und damit Irreführend nach § 5 UWG. So das Oberlandesgericht Stuttgart in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 20. Dezember 2018, Az.: 2 U 26/18). Grundsätzlich nimmt jede Apotheke, so auch...
