volke

volke

rechtsanwälte  fachanwälte  mediatoren
  • News
  • Unser Angebot
  • Unser Versprechen
  • Anwaltliche Beratung
  • Wirtschaftsmediation
  • Menschen
  • Kontakt
Seite wählen
Irreführung durch Testhinweiswerbung

Irreführung durch Testhinweiswerbung

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Eine Testhinweiswerbung ist  irrführend nach § 5 UWG, wenn das beworbene Produkt nicht die gleichen Eigenschaften wie das getestete Produkt hat (z.B. andere Größe). So das Oberlandesgericht Köln in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 13. April...
Testhinweiswerbung in Artikelüberschrift auf Produktübersichtsseite in E-Commerce-Angebot erfordert Angabe der Testfundstelle in unmittelbarer Nähe

Testhinweiswerbung in Artikelüberschrift auf Produktübersichtsseite in E-Commerce-Angebot erfordert Angabe der Testfundstelle in unmittelbarer Nähe

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Die Angabe erst auf der Detailseite ist eine Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG. So das Oberlandesgericht Köln in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 13. April 2018, Az.: 6 U 166/17) für Verkaufsdarstellungen auf Amazon. Im Streitfall war...
Mal wieder E-Mail: Voreingestelltes Häkchen ist keine wirksame Einwilligung nach § 7 UWG

Mal wieder E-Mail: Voreingestelltes Häkchen ist keine wirksame Einwilligung nach § 7 UWG

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht

Über eine aktuelle Entscheidung, in der ein Gericht dies erneut entscheiden hat, berichtet die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V.. Entschieden hat das Landgericht München I (Urteil vom 4. Juni 2018, Az.: 4 HK O 8135/17, nicht...
Werbung eines Arztes mit Angabe „Focus Empfehlung…“ in Form eines Siegels erfordert Fundstellenangabe

Werbung eines Arztes mit Angabe „Focus Empfehlung…“ in Form eines Siegels erfordert Fundstellenangabe

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Dazu informiert aktuell die Wettbewerbszentrale unter Berufung auf ein eigenens, vor dem Landgericht Köln, geführtes Verfahren (Urteil vom 11. Juli 2018, Az.: 84 O 278/17, nicht rechtskräftig). Den auf diesem Vorwurf beruhenden Unterlassungsanspruch erkannte der...
Auch Nutzerkonten gehören zum Erbe..

Auch Nutzerkonten gehören zum Erbe..

Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit, IT- / EDV-Recht

und damit können bei einer fehlenden anderweitigen Verfügung des Nutzers auch Erben Zugriff zu einem solchen Account nehmen, da dies in den Nutzungsvertrag des Verstorbenen mit der Plattform eintreten. So der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 12. Juli 2018,...
Angabe einer Telefonnummer in privater Immobilienverkaufsanzeige ist Einwilligung für Anrufe von Maklern, wenn…

Angabe einer Telefonnummer in privater Immobilienverkaufsanzeige ist Einwilligung für Anrufe von Maklern, wenn…

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

es sich bei den Anrufen um Anrufe handelt, die den Zweck haben, telefonische Kaufangebote zu erhalten, die durch Kunden der Makler abgeben werden. Keine Einwilligung liegt jedoch für Anrufe von Maklern vor, wenn diese ihre eigene dienste als Makler anbieten oder gar...
« Ältere Einträge
Nächste Einträge »

Kategorien

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • Datenschutz/Datensicherheit
  • E-Commerce / Wettbewerbsrecht
  • Familien / Erbrecht
  • IT- / EDV-Recht
  • Sonstiges
  • Urheber- /Markenrecht
  • Wirtschaftsrecht

Neueste Beiträge

  • BFH: Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO vor Finanzgerichten richtet sich immer gegen datenschutzrechtlich Verantwortlichen und nicht gegen den Spruchkörper des Finanzgerichts
  • OLG Stuttgart: konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen Hersteller von Gaming-Stühlen und Internet-Portal, zu dem Tests von Gaming-Stühlen veröffentlicht werden
  • LG Dortmund: Verweigerungsrecht bei Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO aus der Teilnahme an Online-Glücksspielen wegen rechtsmissbräuchlicher Ausübung des Rechts, wenn Daten dem Auskunftsbegehrenden vorliegen müssten
  • OLG Nürnberg: kein Anspruch auf Löschung nach Art. 17 DSGVO für Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Schufa, da Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit f.) DSGVO erfüllt
  • LG Köln: Werbung einer Fluggesellschaft mit Angaben zur Klimaneutralität irreführend, sofern Kunden durch Zusatzleistungen im Buchungsvorgang Angebote für Klimaschutzprojekte auswählen können
  • Impressum
  • Gender Hinweis
  • Datenschutz