Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Es wird ernst, denn am 25.05.2018 läuft die zweijährige Übergangsfrist ab, in der sich Unternehmen gemäß der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung neu aufstellen konnten und mussten. Wir lassen Sie nicht alleine und laden Sie daher zu einem kleinen Businessfrühstück am...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
Daher liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor. So das Oberlandesgericht Hamm in einer Entscheidung (Urteil vom 30. November 2017, Az.: 4 U 88/17). Das Gericht saht einen spürbaren Verstoß gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG), da nicht klar und...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht
So der Europäische Gerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 8. Februar 2017, Az.: C-562/15). Dies könne dann der Fall sein, wenn im Rahmen der Werbung dann nicht auf einen Unterschied in Art und Größe der in den Vergleich einbezogenen Anbieter...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Sonstiges
nicht näher erläutert wird, worauf sich die Angabe im Detail bezieht. So das Oberlandesgericht München in zwei aktuell veröffentlichten Entscheidungen (OLG München, Urteile vom 27.10.2016, Az.: 29 U 1152/16 und 29 U 910/16). Postkästen und Zeitungsrollen waren...
Allgemein, Sonstiges, Wirtschaftsrecht
So das Oberlandesgericht München in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 8. Dezember 2016, Az.: 6 U 4725/15). In dem Rechtsstreit war fraglich, ob und inwieweit entsprechend ein Makler für eine fehlerhafte Anzeige hinsichtlich einer Immobilie in einer...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht München in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20. Oktober 2016, Az.: 6 O 2045/16). Das Gericht hat im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Streitsverfahren zu klären, ob und in wie weit die Verwendung hier zur Bezeichnung von Textilien...
