Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Essen in einer aktuell veröffentlichen Entscheidung (Urteil vom 4. April 2019, Az.: 43 O 151/18). Ein Hotel seine Leistungen mit der Angabe beworben. Eine Sterneklassifizierung lag nicht vor. Das Gericht sah daher die Angabe als irreführend an, da...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So die Richter in einer Entscheidung (Urteil vom 10. Juli 2019, Az.: C-649/17). Verklagt worden war Amazon. Sofern also weitere Möglichkeiten des Kontakts über eine E-Mail-Adresse oder Kontaktformular erfolgt und der Onlinehändler Anfrage darüber zeitnah und schnell...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So auch in einem Fall, in dem das Oberlandesgericht Frankfurt am Main nunmehr im Beschwerdewege eine einstweilige Verfügung erlassen hat (Beschluss vom 28. Juni 2019, Az.: 6 W 35/19). Das Landgericht hatte keinen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht gesehen. Dies sahen...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Kein Ausschluss des Widerrufsrechts bei Verträgen im Fernabsatz für Matratzen, auch wenn diese versiegelt wurden. So der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 3. Juli 2019, Az.:VIII ZR 194/16. Quelle:...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, in dem sich zwei Mitbewerber stritten (Urteil vom 16.Mai 2019, Az.: 6 U 14/19). Streitgegenständlich war, ob und inwiefern mit Bewertungen, die aus...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte in einem Gerichtsverfahren (Urteil vom 25.April 2019, Az.: 16 U 148/18) sich mit Aussagen eines Unternehmens zu beschäftigen. Dieses hatte in einem Facebook-Posting rundum Auseinandersetzungen über Markenanmeldungen und...
