volke

volke

rechtsanwälte  fachanwälte  mediatoren
  • News
  • Unser Angebot
  • Unser Versprechen
  • Anwaltliche Beratung
  • Wirtschaftsmediation
  • Menschen
  • Kontakt
Seite wählen
Verletzung von Rechte einer Farbmarke eines Automobilherstellers durch Verkauf von passenden Aufklebern für Kühlergrill

Verletzung von Rechte einer Farbmarke eines Automobilherstellers durch Verkauf von passenden Aufklebern für Kühlergrill

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

So wiederfuhr es einem Onlinehändler, der über eine Internetverkaufsplattform Aufkleber in bekannten Farben eines Automobilherstellers angeboten hatte, die auch noch passend für den Kühlergrill der Fahrzeuge des Automobilherstellers waren. Zudem wurde auch in der...
Wettbewerbszentrale weist auf Zeitpunkt der Geltung der Geoblocking-Verordnung hin

Wettbewerbszentrale weist auf Zeitpunkt der Geltung der Geoblocking-Verordnung hin

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Diese tritt am 3.12.2018 in Kraft. Nach Umsetzung der EU-DSGVO zum 25. Mai 2018 eine weitere Verordnung mit Umstellungsbedarf im Onlinehandel. Quelle: https://www.wettbewerbszentrale.de/de/home/_news/?id=2992
Kein genereller Ausschluss des Widerrufsrechts bei Onlineverkauf von verschreibungs- und apothekenpflichtigen Arzneimitteln

Kein genereller Ausschluss des Widerrufsrechts bei Onlineverkauf von verschreibungs- und apothekenpflichtigen Arzneimitteln

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

So das Oberlandesgericht Karlsruhe in einer aktuellen Entscheidung ( Urteil vom 9. Februar 2018, Az.: 4 U 87/17, nicht rechtskräftig). Ein Anbieter konnte sich nicht erfolgreich auf die Anwendung des § 312 Abs.2 Nr.2 BGB berufen. Dieser hat folgenden Wortlaut: „..Das...
Bewerbung von Waren oder Dienstleistungen mit darstellerischer Anspielung auf die Olympischen Ringe zulässig

Bewerbung von Waren oder Dienstleistungen mit darstellerischer Anspielung auf die Olympischen Ringe zulässig

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

So das Oberlandesgericht Stuttgart in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 8. Februar 2018, Az.: 2 U 109/17). Verklagt worden war ein Lebensmitteldiscounter wegen der Darstellung von Grillpatties in der Anordnung der Olympischen Ringen unter der Überschrift...
Kein genereller Ausschluss des Widerrufsrechts bei Onlineverkauf von verschreibungs- und apothekenpflichtigen Arzneimitteln

Werbung einer Internetverkaufsplattform unter Nennung von Marke in AdWord Markenrechtsverletzung, wenn Waren angeboten werden, die nicht von Markeninhaber stammen

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

So das Oberlandesgericht München in einer aktuelle veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 11. Januar 2018, Az.: 29 U 486/17). Geklagt hatte ein Markeninhaber, dessen Marke in bezahlten Werbeanzeigen genutzt worden waren und zwar durch eine...
Einladung zum Blauen Mittwoch – Der Countdown läuft .Ab dem 25. Mai 2018 gilt das neue Datenschutzrecht.

Einladung zum Blauen Mittwoch – Der Countdown läuft .Ab dem 25. Mai 2018 gilt das neue Datenschutzrecht.

Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Es wird ernst, denn am 25.05.2018 läuft die zweijährige Übergangsfrist ab, in der sich Unternehmen gemäß der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung neu aufstellen konnten und mussten. Wir lassen Sie nicht alleine und laden Sie daher zu einem kleinen Businessfrühstück am...
« Ältere Einträge
Nächste Einträge »

Kategorien

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • Datenschutz/Datensicherheit
  • E-Commerce / Wettbewerbsrecht
  • Familien / Erbrecht
  • IT- / EDV-Recht
  • Sonstiges
  • Urheber- /Markenrecht
  • Wirtschaftsrecht

Neueste Beiträge

  • OVG Saarland: Abgeltungsklausel im arbeitsgerichtlichen Vergleich umfasst je nach Formulierung auch datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch bezogen auf Datenverarbeitungen bis zum Abschluss des Vergleiches
  • OLG München: Werbung für ärztliche Leistungen mit Siegeln „TOP-Mediziner“ und „Empfohlener Arzt“ nicht irreführend nach § 5 UWG
  • OLG Hamburg: keine Anwendung von § 14 II 3 Nr. 1 UWG für Testhinweiswerbung in Zeitungsartikel, der im Internet abrufbar ist – Somit kann sog. fliegender Gerichtsstand genutzt werden
  • OLG Düsseldorf: 75 EUR Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen Kontrollverlust über personenbezogene Daten in Form einer Mobilfunknummer nach deren Scraping aus sozialem Netzwerk trotz zwischenzeitlichem Wechsel der betreffenden Mobilfunkrufnummer vor Urteilsverkündung
  • OLG München: kein Anspruch auf Löschung von „Zahlungsstörungen“ nach Art. 17 DSGVO vor Ablauf von 3 Jahren seit Beendigung der Situation gegenüber Wirtschaftsauskunftei, wenn Interesse der natürlichen Person an vorzeitiger Löschung nicht dem Interesse der Wirtschaftsauskunftei überwiegen
  • Impressum
  • Gender Hinweis
  • Datenschutz