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Markennutzung in AdWord-Anzeige irreführend, wenn die Nutzung in einem Link zu Sub-Domain eines Onlineverkaufsangebotes erfolgt…

Markennutzung in AdWord-Anzeige irreführend, wenn die Nutzung in einem Link zu Sub-Domain eines Onlineverkaufsangebotes erfolgt…

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

und auf Verkaufsdarstellung verlinkt wird, in der nicht überwiegend Produkte der im Link enthaltenen Marke angeboten werden. So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 2. Februar 2017, Az.: 6 U 209/16). Das Gericht sah im...
Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ genießt keinen Urheberschutz

Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ genießt keinen Urheberschutz

Urheber- /Markenrecht

So das Oberlandesgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 8. April 2016, Az.: 6 U 120/15). In einem Rechtstreit eines Verlages gegen die Verwendung des Betreibers einer Internetseite auf dessen Twitter-Account die Aussage verwendet worden, war der...
Setzung eines Hyperlinks auf Internetseite, auf der urheberrechtsverletzende Darstellung vorhanden ist, ist keine Urheberrechtsverletzung

Setzung eines Hyperlinks auf Internetseite, auf der urheberrechtsverletzende Darstellung vorhanden ist, ist keine Urheberrechtsverletzung

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

Dies ist zumindest die Ansicht des Generalanwaltes am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in dem Rechtsstreit C-160/15 in seinem Schlussantrag vom 7.April 2016. In dem Rechtstreit geht es um die Frage, ob die Setzung eines Hyperlinks auf eine australische Internetsite,...
Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ genießt keinen Urheberschutz

adidas wehrt sich erfolgreich gegen Markenanmeldung von Schuh-Seitenstreifen

Urheber- /Markenrecht

Der bekannte Sportartikelhersteller verfügt über eine Gemeinschaftsmarke, bestehend aus den bekannten drei Streifen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) gab nach einem erfolglosen Widerspruch gegen eine weitere Gemeinschaftsmarkenanmeldung, die für Schuhe gelten sollte...
Keine Eintragung einer Getränkeflasche ohne besondere Kontur als 3D-Marke möglich

Keine Eintragung einer Getränkeflasche ohne besondere Kontur als 3D-Marke möglich

Urheber- /Markenrecht

Für eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung hat die das Europäische Gericht zu Lasten von Coca Cola entschieden (Urteil vom 24. Februar 2016, Az.: T-411/14). Das Unternehmen wollte eine Flaschenforma als 3D-Marke eintragen lassen. Das Gericht konnte aber der konkreten...
Setzung eines Hyperlinks auf Internetseite, auf der urheberrechtsverletzende Darstellung vorhanden ist, ist keine Urheberrechtsverletzung

Aufspaltung eines Sachverhaltes in zwei Klagen aus Marken- und Wettbewerbsrecht ist rechtsmissbräuchlich

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

So das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 13. Oktober 2015, Az.: I-20 U 200/14) in einem Sachverhalt, in dem ein Onlinehändler sich bei Amazon an ein Angebot herangehangen hatte, jedoch nicht die Ware des Inhabers des geschützten Rechts,...
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