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Widersprüchliche Angaben bei eBay-Verkaufsdarstellung zu Widerrufsfrist

Widersprüchliche Angaben bei eBay-Verkaufsdarstellung zu Widerrufsfrist

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

(im Streitfall: 2 Wochen und 1 Monat) sind abmahnbar, da ein Verstoß gegen § 3a UWG in Verbindung mit § 312d I BGB i.V.m. Art. 246a § 1 II Nr. 1 und § 4 I EGBGB vorliegt. Diese nicht ganz neue Ansicht wurde in einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts...
Miniaturansicht bei eBay unter „Angebotene Artikel“ ist kein Angebot im Sinne des § 2 PAngV

Miniaturansicht bei eBay unter „Angebotene Artikel“ ist kein Angebot im Sinne des § 2 PAngV

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Die Folge in einem Rechtsstreit, den das Oberlandesgericht Stuttgart zu entscheiden hatte (Urteil vom 15. Februar 2018, Az.: 2 U 96/17), war, dass eine Vertragsstrafe aus einer Unterlassungserklärung nicht geltend gemacht werden konnte. Ein Onlinehändler, der bei eBay...
Widersprüchliche Angaben bei eBay-Verkaufsdarstellung zu Widerrufsfrist

Onlinehändler muss auf zuständige Verbraucherschlichtungsstelle nur hinweisen, wenn er sich zur Teilnahme an Verbraucherschlichtung verpflichtet hat

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Bei einer solchen Verpflichtung nach § 36 Abs.1 Nr.1 VSBG muss dann auch die Einhaltung der weiteren Vorgaben nach § 36 Abs.1 Nr.2 VSBG erfolgen, also Anschrift und Webseite der Verbraucherschlichtungsstelle sowie eine Erklärung des Unternehmers, an einem...
Werbung mit Marke eines Autoherstellers und/oder Hinweis „Service“ durch vormaligen Vertragshändler

Werbung mit Marke eines Autoherstellers und/oder Hinweis „Service“ durch vormaligen Vertragshändler

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Eine solche Werbung nach Ende des Vertragsverhältnisses kann irreführend sein. So nach einer Mitteilung der Wettbewerbszentrale das Landgericht Rostock in einem Urteil (Urteil vom 12. Juni 2018, Az.: 6 HK O 95/17, n.rkr.) gegen einen ehemaligen Vertragshändler eines...
Vertragsanbahnung per Telefon gegenüber Verbrauchern

Vertragsanbahnung per Telefon gegenüber Verbrauchern

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht

312a Abs.1 BGB begründet keine Pflicht zur Namensnennung des anrufenden Mitarbeiters. Anders kann dies, so eine aktuell veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 19. April 2018, Az.: I ZR 244/16 – Namensangabe) sein, wenn der Anrufer nicht...
Bewerbung und Vertrieb von luxuriösen Parfüms über Amazon durch Händler darf durch Hersteller untersagt werden

Bewerbung und Vertrieb von luxuriösen Parfüms über Amazon durch Händler darf durch Hersteller untersagt werden

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht

So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom1 2.Juli 2018, Az.: 11 U 96/14 (Kart). Hintergrund des jahrelangen Rechtsstreits, der auch zwischenzeitlich dem EuGH zur Klärung von Rechtsfragen vorgelegt wurde, war das...
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