E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Sonstiges
So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 28.April 2016,Az.: 6 U 214/15). In dem Rechtsstreit war unter anderem streitig, ob der in Anspruch genommene Internet-seitenbetreiber wettbewerbswidrig gehandelt hat, weil er in dem...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Darauf weist die Wettbewerbszentrale anhand eines aktuellen Urteils des Landgerichts Koblenz hin (Urteil vom 26. April 2016, Az.: 1 HK O 1/16; nicht rechtskräftig). Streitig war die Printwerbung eines Telekommunikationsanbieters. Dieser hatte seinen DSL- Tarif...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Berlin in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 25. Januar 2016, Az. 16 O 38/16). Der abgemahnte Makler hatte in einer Zeitung eine Anzeige aufgegeben, mit der nach einer Immobilie suchte. Dabei hatte er sich aber Arzt ausgegeben. Aufgrund der...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 17.März 2016, Az.: I ZR 86/13). In dem Rechtsstreit, in dem um ein Angebot für „Himalaya Salz“ als irreführende geographische Herkunftsangabe gestritten wurde, berief sich der beklagte...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main nach Mitteilung der Wettbewerbszentrale in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 31.03.2016, Az. 6 U 51/15). Dies dürfte immer dann von Relevanz sein, sofern es nicht um klassische Tests aus Zeitschriften wie...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Dortmund in einer aktuellen Entscheidung, über die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen berichtet (Urteil vom 23. Februar 2016, Az.: 25 O 139/15, nicht rechtskräftig). Eine entsprechende Unterlassungsklage konnte gegen einen...
