Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
er kann aber für die Rücksendung Kosten verlangen und ist nicht verpflichtet, die Kosten der Rücksendung zu übernehmen. So das Oberlandesgericht Celle in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 16. Juni2016, Az.: 13 U 26/16). In dem Rechtsstreit zwischen zwei...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Karlsruhe in einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung (Urteil vom 25.Mai.2016, Az.: 18 O 7/16). Es war streitig, ob der Anbieter des Computerspiels das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen, dass bestand, wirksam zum Erlöschen gebracht hat....
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies bestätigte einmal mehr das Oberlandesgericht Koblenz (Urteil vom 8.Juni 2016, Az.: 9 U 1362/15). Das Gericht sah darin einen Verstoß gegen § 11 Abs.1 Satz 3 HWG und damit auch zugleich ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Der Einsatz solcher Darstellungen soll...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So der Bundesgerichtshof in einer aktuell verpflichten Entscheidung (Urteil vom 21. Januar 2016, Az.: I ZR 252/14-Kundenbewertung im Internet) In dem Rechtsstreit ging es um die Frage, ob und in wie weit die Werbung mit der Aussage „garantiert echt Meinungen“ für...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Sonstiges
So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 28.April 2016,Az.: 6 U 214/15). In dem Rechtsstreit war unter anderem streitig, ob der in Anspruch genommene Internet-seitenbetreiber wettbewerbswidrig gehandelt hat, weil er in dem...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Darauf weist die Wettbewerbszentrale anhand eines aktuellen Urteils des Landgerichts Koblenz hin (Urteil vom 26. April 2016, Az.: 1 HK O 1/16; nicht rechtskräftig). Streitig war die Printwerbung eines Telekommunikationsanbieters. Dieser hatte seinen DSL- Tarif...
