E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Geschieht dies nicht oder nicht umfassend genug, so kann für entsprechende über die Internetsuchmaschine auffindbare Einträge, die Bestandteil der Unterlassungserklärung sind, eine Vertragsstrafe gefordert werden. Einen solchen Fall hatte jüngst das Oberlandesgericht...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO Interessenverband für das Rechts-und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. zur Prüfung vorgelegt. In der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wurden zahlreiche behauptete Verstöße gegen das...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Ravensburg in einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung (Urteil vom 25. August 2015). Der Verband sozialer Wettbewerb hatte gegen die entsprechende Bewerbung einer Brauerei eine einstweilige Verfügung beantragt, die nunmehr bestätigt wurde. Das...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Arnsberg in einer Entscheidung (Urteil vom 13. Mai 2015, Az.: 8 O 1/15). Das Gericht hatte im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung unter anderem die Frage zu prüfen, ob und inwieweit eine Bewerbung eines Sonnenschirms mit der...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So die Mitteilung der Wettbewerbszentrale über einen Rechtsstreit vor dem Landgericht Düsseldorf, der in einem Anerkenntnisurteil endete (Entscheidung vom 31.07.2015, Az. 38 O 32/15). In Anspruch genommen worden war ein Unternehmen, dass Falten am menschlichen Körper...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Eine immer wieder gelesene Argumentation dahingehend, dass entsprechende Internet-verkaufsplattformen wie Amazon andere Darstellungen für vereinzelte wettbewerbswidrige Darstellungen nicht haften, teilte das Oberlandesgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung eine...
