Urheber- /Markenrecht 9

Verletzung von Rechte einer Farbmarke eines Automobilherstellers durch Verkauf von passenden Aufklebern für Kühlergrill

Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

So wiederfuhr es einem Onlinehändler, der über eine Internetverkaufsplattform Aufkleber in bekannten Farben eines Automobilherstellers angeboten hatte, die auch noch passend für den Kühlergrill der Fahrzeuge des Automobilherstellers waren. Zudem wurde auch in der...

Werbung einer Internetverkaufsplattform unter Nennung von Marke in AdWord Markenrechtsverletzung, wenn Waren angeboten werden, die nicht von Markeninhaber stammen

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

So das Oberlandesgericht München in einer aktuelle veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 11. Januar 2018, Az.: 29 U 486/17). Geklagt hatte ein Markeninhaber, dessen Marke in bezahlten Werbeanzeigen genutzt worden waren und zwar durch eine...

Werbung mit eingetragener Marke für Wortbestandteil einer geschützten Wort-/Bildmarke nicht irreführend, wenn Wortbestandteil rechtserhaltend genutzt wurde

Urheber- /Markenrecht

So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 17. August 2017, Az.: 6 W 67/17). Das Gericht hielten die Abweichungen zwischen der Werbung mit der geschützten Marke an dem Wortbestandteil gegenüber der eingetragenen Marke für...

Panoramafreiheit im Urheberrecht gilt auch für Kunstwerke, die auf Fahrzeugen oder sonstigen beweglichen Stellen angebracht sind

Urheber- /Markenrecht

So der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 27. April 201, Az.: I ZR 247/15 – AIDA Kussmund). Es wurde ein bekanntes Logo eines Kreuzfahrtanbieters fotografiert und auf einer Internetseite verwendet. Dazu fotografierte der Beklagte ein...

Insolvenz gegen einen Beklagten im Markenverletzungsprozess verhindert nicht Teilurteil gegen andere Beklagte

Urheber- /Markenrecht

Dies hat der Bundesgerichtshof in einem aktuell veröffentlichten Urteil entschieden (Urteil vom 3. November 2016, Az.: I ZR 101/15). In dem Rechtstreit waren aufgrund einer markenverletzenden Handlung mehrere Unternehmen in Anspruch genommen worden, unter anderem ein...

Markennutzung in AdWord-Anzeige irreführend, wenn die Nutzung in einem Link zu Sub-Domain eines Onlineverkaufsangebotes erfolgt…

E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht

und auf Verkaufsdarstellung verlinkt wird, in der nicht überwiegend Produkte der im Link enthaltenen Marke angeboten werden. So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 2. Februar 2017, Az.: 6 U 209/16). Das Gericht sah im...

volke

rechtsanwälte fachanwälte mediatoren

Verletzung von Rechte einer Farbmarke eines Automobilherstellers durch Verkauf von passenden Aufklebern für Kühlergrill

Werbung einer Internetverkaufsplattform unter Nennung von Marke in AdWord Markenrechtsverletzung, wenn Waren angeboten werden, die nicht von Markeninhaber stammen

Werbung mit eingetragener Marke für Wortbestandteil einer geschützten Wort-/Bildmarke nicht irreführend, wenn Wortbestandteil rechtserhaltend genutzt wurde

Panoramafreiheit im Urheberrecht gilt auch für Kunstwerke, die auf Fahrzeugen oder sonstigen beweglichen Stellen angebracht sind

Insolvenz gegen einen Beklagten im Markenverletzungsprozess verhindert nicht Teilurteil gegen andere Beklagte

Markennutzung in AdWord-Anzeige irreführend, wenn die Nutzung in einem Link zu Sub-Domain eines Onlineverkaufsangebotes erfolgt…

Kategorien

Neueste Beiträge