E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Nach Ansicht des Generalanwaltes am EuGH (Az.: C-649/17) in den Schlussanträgen vom 28. Februar 2019 in einem Vorlageverfahren des BGH in einem Rechtsstreit der Verbraucherzentrale Bundesverband mit Amazon kann ein Onlinehändler nicht verpflichtet werden,...
Datenschutz/Datensicherheit
Dort enthalten sind Angaben zum Thema Datenschutzrecht bei diesem Vorgang. Abrufbar ist das Dokument z.B. über den folgenden Link: https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Einsatz-von-Bodycams/Einsatz-von-Bodycams.html
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies ist nichts neues, aber immer wieder Thema von wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen, wie eine Entscheidung des Landgerichts Essen zeigt (Urteil vom 20. September 2018, Az.: 43 O 9/18). Ein Möbelhändler in einer Werbeanzeige unter anderem mit der Angabe „20...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
kann markenrechtliche Folgen haben. Eine solchen Sachverhalt hatte das Landgericht Hamburg zu entscheiden (Urteil vom 01. August 2018, Az.: 416 HKO 75/18). Ein Hersteller von Erfrischungsgetränken hatte in Werbegestaltungen mit dem Slogan „verleiht keine flügel, wozu...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Juristen nennen dies einen Fall der sog. Drittunterwerfung. Sie müssen gegenüber dem nachfolgenden Abmahner, der Sie erneut abmahnt umfangreich offenlegen, dass sie bereits einmal abgemahnt wurden und bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. Auch die...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
erteilt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg inklusive einem Ausblick auf mögliche Folgen eines ungeordneten Brexit und bereits bestehenden Möglichkeiten, sich als Unternehmen darauf einzustellen. Quelle: Klicken Sie...
