Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
dann ist dies eine Werbung mi einer Selbstverständlichkeit und damit Irreführend nach § 5 UWG. So das Oberlandesgericht Stuttgart in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 20. Dezember 2018, Az.: 2 U 26/18). Grundsätzlich nimmt jede Apotheke, so auch...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Eine Nichtüberschreitung von Grenzwerten rechtfertigt die Werbung mit dieser Angabe nicht. So das Oberlandesgericht Stuttgart in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 25. Oktober 2018, Az.: 2 U 34/18). Das beklagte Unternehmen hatte Matratzen in...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Das Recht auf Auskunft ist ein Recht, dass im Datenschutzrecht schon immer eine wichtige Rolle spielt. Nicht erst seit dem 25. Mai 2018 wird dieses Recht durch die sog. „betroffenen Personen“ genutzt, um Auskunft zu personenbezogenen Daten zu erhalten. Tipps wie mit...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 8. Juni 2018, Az.: 38 O 91/17). In dem Rechtsstreit eines Wettbewerbsvereins mit einem Unternehmen, das Einrichtungshäuser betreibt, war dessen Werbung in einer Werbebeilage streitig. So hatte das...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Nürnberg in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 15. Januar 2019, Az.: 3 U 724/18, nicht rechtskräftig). Das Gericht hat ausdrücklich die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen, damit eine grundsätzliche Klärungsmöglichkeit besteht....
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Fehlt die Laufleistung als Angabe im Rahmen der Werbung, so liegt eine Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG vor. So das Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt (Urteil vom 31. Mai 2018, Az. 9 U 3/18). Im Rahmen einer Verkaufsanzeige für einen Gebrauchtwagen...
Datenschutz/Datensicherheit, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 18. Januar 2019, Az.: 36 O 48/18). Dort wurde unter anderem der Verstoß gegen die DSGVO über das Wettbewerbsrecht geltend gemacht, dass beklagte Unternehmen, dass Medikamente über Amazon...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dabei werden die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung aufgegriffen und Unternehmen, die sich mit dem Thema beschäftigen, gute Anregungen aus rechtlicher Sicht gegeben. Quelle: https://www.wettbewerbszentrale.de/de/home/_news/?id=3133
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 20. Dezember 2018, Az.: I-2 U 26/18, n.rkr.) und bejahte damit einen Unterlassungsanspruch, der sich aus einer Irreführung ergibt. Geklagt hatte ein Unternehmen, das Rennwagen herstellt, gegen ein...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Nachdem gestern das britische Unterhaus den vorgelegten Brexit-Austrittsvertrag abgelehnt hat, stellt sich auch im Markenrecht die Frage, wie Markeninhaber und Unternehmen sich vorbereiten sollen. Betroffen sind dabei vor allem Unternehmen, die Unionsmarken angemeldet...
