E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
So eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 7. März 2019 (Az.: I ZR 225/17) Das Olympiaschutzgesetz (OlympSchG) räumt dem Deutschen Olympischen Sportbund bestimmte Rechte zum Schutz der Bezeichnung „Olympia“ ein. Geklagt hat dieser gegen einen Händler von...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
In einem von unserer Kanzlei in den ersten beiden Instanzen betreuten Verfahren (Az.: I ZR 169/17) hat der Bundesgerichtshof am 7. März 2019 das Revisionsverfahren per Beschluss ausgesetzt und dem EuGH zwei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: Ist eine...
Datenschutz/Datensicherheit
In dem Kurzpapier Nr.20 werden die Anforderungen an die Einwilligung als Rechtsgrundlage nach der DSGVO dargestellt. Es dient als Orientierungshilfe für die nicht-öffentlichen Stellen, die Umgang mit personenbezogenen Daten haben. Inhaltlich wird unter anderem auf die...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Nach Ansicht des Generalanwaltes am EuGH (Az.: C-649/17) in den Schlussanträgen vom 28. Februar 2019 in einem Vorlageverfahren des BGH in einem Rechtsstreit der Verbraucherzentrale Bundesverband mit Amazon kann ein Onlinehändler nicht verpflichtet werden,...
Datenschutz/Datensicherheit
Dort enthalten sind Angaben zum Thema Datenschutzrecht bei diesem Vorgang. Abrufbar ist das Dokument z.B. über den folgenden Link: https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Einsatz-von-Bodycams/Einsatz-von-Bodycams.html
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies ist nichts neues, aber immer wieder Thema von wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen, wie eine Entscheidung des Landgerichts Essen zeigt (Urteil vom 20. September 2018, Az.: 43 O 9/18). Ein Möbelhändler in einer Werbeanzeige unter anderem mit der Angabe „20...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
kann markenrechtliche Folgen haben. Eine solchen Sachverhalt hatte das Landgericht Hamburg zu entscheiden (Urteil vom 01. August 2018, Az.: 416 HKO 75/18). Ein Hersteller von Erfrischungsgetränken hatte in Werbegestaltungen mit dem Slogan „verleiht keine flügel, wozu...
