Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Diese Hilfe, entwickelt durch die Datenschutzkonferenz, zeigt Unternehmen nochmals auf, ob und wie Prozesse abgepasst werden sollten, um rechtliche Risiken zu vermeiden oder zu minimieren, die die DSGVO begründen kann. Quelle (Achtung: .pdf-Dokument):...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Arnsberg (Urteil vom 2. August 2018, Az.: 8 O 20/18) hatte sich mit einer Abmahnung eines Wettbewerbsvereins zu beschäftigen. Abgemahnt worden war ein Unternehmer, der auf einer Internetverkaufsplattform Kinesio-Tapes unter der Angabe von Endpreisen...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies hat das Oberlandesgericht Hamm in einem Gerichtsverfahren (Urteil vom 2. August 2018, Az.: 4 U 18/18) festgestellt. In einem Rechtsstreit zwischen zwei Mitbewerbern war streitig, ob die Verwendung der Bezeichnung „Merinowolle“ wettbewerbswidrig war oder nicht....
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So auch in einem Sachverhalt, den das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu entscheiden hatte (Urteil vom 20. September 2018, Az.: 6 U 127/17). Auf der Klage des Bundesverbandes der Verbrauchzentralen hin wurde ein Händler für Matratzen zur Unterlassung verurteilt....
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Bochum hat in einer Entscheidung (Teil-Versäumnis- und Schlussurteil vom 12. August 2018, Az.: I.12 O 85/18) festgestellt, dass ein Verstoß gegen Art. 13 DSGVO kein Verstoß gegen § 3a UWG seien und damit eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus dieser...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht München I in einer aktuellen Entscheidung (Endurteil vom 26. Juni 2018, Az.: 1 HK O 5839/18). Gerichtlich vorgegangen war ein Wettbewerbsverein gegen ein Unternehmen, dass über einen Onlineshop Kinesio-Tapes ohne die Grundpreisangabe dargestellt...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Köln hatte in einem Verfahren die AGB eines Markenerstellers zu prüfen, die unter anderem auch Regelungen für den selektiven Vertrieb der Waren enthielten (Urteil vom 11. Juli 2018, Az.: 26 O 128/17). Das Gericht hatte unter anderem folgende Regelung...
