Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Nach Ansicht des Generalanwaltes beim EUGH in dem Verfahren C-681/17 ist bei Matratzen grds. ein Widerrufsrecht gegeben und der Onlinehändler kann sich nicht, in Deutschland auf die Regelung des § 312 g Abs.2 Nr.3 BGB, berufen, da diese grds. reinigbar sind und damit...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Fehlt diese, ist dies eine Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG. So dass Oberlandesgericht Karlsruhe (Urteil vom 6. September 2018, Az.: 6 U 84/17). In dem Rechtsstreit zwischen zwei Mitbewerbern war die Darstellung des abgemahnten Unternehmens zu klären. Dort...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Bereits zum 14.01.2019 werden für Markeninhaber und –anmelder, insbesondere im Rahmen eines strategischen IP-Managements, einige neue Regelungen im deutschen Markenrecht zu beachten sein. Unter anderem soll es zukünftig genügen, dass eine Marke nur noch eindeutig und...
