Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ genügt nicht den Anforderungen von § 312d Abs. 1 S. 1 BGB, Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 7 EGBGB und ist damit auch ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Dies hat aktuell nach Angabe der...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Im Streitfall hatte das Landgericht Köln das Angebot bei eBay von Kinesio-Tape zu bewerten, die in einer Rollenlänge von 5m angeboten worden waren, ohne einen Grundpreis anzugeben. In der Entscheidung (Urteil vom 27. März 2018, Az.: 81 O 130/17) hatte das Gericht das...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
So das Amtsgericht Kassel in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 2. Mai 2018, Az.: 435 C 419/18). In dem Rechtsstreit ging es um die Geltendmachung einer Kaufpreisforderung aus einem Kaufvertrag, der über eBay geschlossen wurde. Der Kaufgegenstand...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
ist Täterin einer Markenrechtsverletzung durch Dritte gestaltete Waren. So das Landgericht München I in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29.Mai 2018, Az.: 33 O 8464/17, nicht rechtskräftig). Geklagt hatten zwei prominente Markenrechtsinhaber aus dem Bereich...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
und kann zur Abmahnung wegen unberechtigter E-Mail-Werbung führen. So das Amtsgericht Bonn in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 9. Mai 2018, Az.: 111 C 136/17) für den Fall, dass keine ausdrückliche Einwilligung vorlag, Werbung per E-Mail zu erhalten. Das...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
Dies zeigt eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 29. November 2017, Az.: 2a O 233/16). Ein Online-Portal hatte im Rahmen der Olympischen Sommerspiele 2016 ein Gewinnspiel veranstaltetet und bei Bekanntgabe der Gewinner die bekannten Olympischen...
