Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Bereits zum 14.01.2019 werden für Markeninhaber und –anmelder, insbesondere im Rahmen eines strategischen IP-Managements, einige neue Regelungen im deutschen Markenrecht zu beachten sein. Unter anderem soll es zukünftig genügen, dass eine Marke nur noch eindeutig und...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Dies vor allem aus dem Grund, dass der Abgemahnte im Regelfall vor der Nutzung einer Marken das Bestehen eines Markenschutzes prüfen kann. Daher liegt das erforderliche Verschulden vor, der auch den Ersatz von Testkaufkosten begründet. Dies bestätig das Landgericht...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
Eine unzulässige Nutzung einer Marke für interne Produktsuchfunktion durch Marktplatzanbieter kann dann vorliegen, wenn durch die Ergebnisse der Suche eine Markenfunktion beeinträchtigt ist. Dies kann der Fall sein, so der Bundesgerichtshof in einer aktuell...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
ist Täterin einer Markenrechtsverletzung durch Dritte gestaltete Waren. So das Landgericht München I in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29.Mai 2018, Az.: 33 O 8464/17, nicht rechtskräftig). Geklagt hatten zwei prominente Markenrechtsinhaber aus dem Bereich...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
Dies zeigt eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 29. November 2017, Az.: 2a O 233/16). Ein Online-Portal hatte im Rahmen der Olympischen Sommerspiele 2016 ein Gewinnspiel veranstaltetet und bei Bekanntgabe der Gewinner die bekannten Olympischen...
