Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
So das Amtsgericht Kassel in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 2. Mai 2018, Az.: 435 C 419/18). In dem Rechtsstreit ging es um die Geltendmachung einer Kaufpreisforderung aus einem Kaufvertrag, der über eBay geschlossen wurde. Der Kaufgegenstand...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
ist Täterin einer Markenrechtsverletzung durch Dritte gestaltete Waren. So das Landgericht München I in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29.Mai 2018, Az.: 33 O 8464/17, nicht rechtskräftig). Geklagt hatten zwei prominente Markenrechtsinhaber aus dem Bereich...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
und kann zur Abmahnung wegen unberechtigter E-Mail-Werbung führen. So das Amtsgericht Bonn in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 9. Mai 2018, Az.: 111 C 136/17) für den Fall, dass keine ausdrückliche Einwilligung vorlag, Werbung per E-Mail zu erhalten. Das...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
Dies zeigt eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 29. November 2017, Az.: 2a O 233/16). Ein Online-Portal hatte im Rahmen der Olympischen Sommerspiele 2016 ein Gewinnspiel veranstaltetet und bei Bekanntgabe der Gewinner die bekannten Olympischen...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
zeigt die Datenschutzbehörde des Landes Brandenburg in aktuell veröffentlichen Hinweisen auf. Quelle (der 2te Link verweist auf ein .pdf-Dokument): https://www.lda.brandenburg.de/sixcms/detail.php/865938...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Gut drei Wochen nach dem 25.5.2018 ist etwas ruhiger im Bereich des Themas der Umsetzung der DSGVO geworden. Wie mit dem wichtigen Instrument des Auskunftsanspruchs von Beschäftigten oder Kunden umgegangen werden sollte, zeigt ein Kurzpapier der Datenschutzkonferenz....
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Da es aber hier noch rechtliche Unsicherheiten gibt, sollte im Einzelfall ggf. eine rechtliche Prüfung erfolgen. Quelle: https://www.lda.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.599337.de...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Hamm in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 22. März 2018, Az.: 4 U 4/18). In dem Rechtsstreit eines Wettbewerbsvereins war streitig, ob die Werbung irreführend ist, wenn mit einer Rabattaktion mit einem prozentual...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So nach einer aktuellen Mitteilung der Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) das OLG Karlsruhe in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20. Aptil 2018, Az.: 4 U 120/17, nicht rechtskräftig) eines Klageverfahrens gegen einen Onlinehändler. Das Urteil, zudem...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Der Zusammenschluss der Aufsichtsbehörden hat eine Stellungnahme zur Entscheidung des EuGH vom 5. Juni 2018 veröffentlicht, wie die Behörden die Pflichten der Betreiber der Fanpages sehen. Quelle:...
